Bedarfsgegenständeverordnung – BedGgstV
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. 1998, 32; bzgl. der einzelnen
Änderungen vgl. Fußnote)
| Lfd. Nr. | Erzeugnis | Warnhinweis | Stelle(n) an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist |
|---|---|---|---|
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1. | Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen | "Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!" | Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosolpackung(en) |
| 2. | Luftballons | „Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“ | Verpackung und Verpackung einzelner Verpackungen. |
| 3. | (weggefallen) |
Neugefasst durch Bek. v. 23.12.1997; 1998 I
5;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 19.12.2025 I
Nr. 379
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026