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Allgemeine Bundesbergverordnung – ABBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat alle Maschinen, Geräte, Apparate, Werkzeuge oder Anlagen, die bei der
Arbeit benutzt werden, entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von
Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr.
1 unter Berücksichtigung der
vorgesehenen Arbeit oder des vorgesehenen Einsatzzweckes auszuwählen und
bereitzustellen.
2Er hat dafür zu sorgen, daß sie so errichtet, in Betrieb genommen und betrieben werden, daß bei bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten sichergestellt sind.
2Er hat dafür zu sorgen, daß sie so errichtet, in Betrieb genommen und betrieben werden, daß bei bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten sichergestellt sind.
(2) 1Unbeschadet der
Pflichten nach Absatz
1 hat der Unternehmer dafür zu sorgen, daß
3Arbeitsmittel müssen von angemessener Festigkeit und frei von offensichtlichen Mängeln sowie für den jeweiligen Einsatzzweck ausreichend bemessen, leistungsfähig und sicher sein.
4Sofern sie für Bereiche vorgesehen sind, in denen die Gefahr von Bränden oder Explosionen durch Entzündung von Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben besteht, müssen sie besonderen Sicherheitserfordernissen genügen.
- 1.
-
nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die mindestens den Vorschriften des Anhangs I der Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer (ABl. EG Nr. L 393 S. 13), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 (ABl. EG Nr. L 195 S. 46), entsprechen,
- 2.
-
bei der Benutzung von Arbeitsmitteln die Bestimmungen des Anhangs II dieser Richtlinie eingehalten werden.
3Arbeitsmittel müssen von angemessener Festigkeit und frei von offensichtlichen Mängeln sowie für den jeweiligen Einsatzzweck ausreichend bemessen, leistungsfähig und sicher sein.
4Sofern sie für Bereiche vorgesehen sind, in denen die Gefahr von Bränden oder Explosionen durch Entzündung von Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben besteht, müssen sie besonderen Sicherheitserfordernissen genügen.
(3) 1Der Unternehmer
hat durch Instandhaltungsmaßnahmen dafür zu sorgen, daß die Arbeitsmittel
während der gesamten Benutzungsdauer den Anforderungen nach Absatz 2 entsprechen.
2Dies gilt auch für Sicherheitseinrichtungen.
3Für die Instandhaltungsmaßnahmen und die systematische Prüfung und Erprobung für die Sicherheit bedeutsamer Maschinen, Geräte, Apparate, maschineller und elektrischer Anlagen einschließlich der Sicherheitseinrichtungen hat er einen Plan aufzustellen, regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten; im Falle außergewöhnlicher Betriebsereignisse mit möglichen schädigenden Auswirkungen auf die Sicherheit eines Arbeitsmittels ist dieses einer außerordentlichen Prüfung zu unterziehen.
4Alle in Betracht kommenden Arbeiten sind durch sachkundige Personen vorzunehmen.
5Die Durchführung von Prüfungen und Erprobungen nach Satz 3 sowie deren Ergebnisse sind in einer Liste festzuhalten, die eine angemessene Zeit aufzubewahren ist.
6Werden Arbeitsmittel außerhalb des Unternehmens eingesetzt, ist ihnen ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung beizufügen.
2Dies gilt auch für Sicherheitseinrichtungen.
3Für die Instandhaltungsmaßnahmen und die systematische Prüfung und Erprobung für die Sicherheit bedeutsamer Maschinen, Geräte, Apparate, maschineller und elektrischer Anlagen einschließlich der Sicherheitseinrichtungen hat er einen Plan aufzustellen, regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten; im Falle außergewöhnlicher Betriebsereignisse mit möglichen schädigenden Auswirkungen auf die Sicherheit eines Arbeitsmittels ist dieses einer außerordentlichen Prüfung zu unterziehen.
4Alle in Betracht kommenden Arbeiten sind durch sachkundige Personen vorzunehmen.
5Die Durchführung von Prüfungen und Erprobungen nach Satz 3 sowie deren Ergebnisse sind in einer Liste festzuhalten, die eine angemessene Zeit aufzubewahren ist.
6Werden Arbeitsmittel außerhalb des Unternehmens eingesetzt, ist ihnen ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung beizufügen.
(4) 1Ist es nicht
möglich, den nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr.
1 ermittelten Gefährdungen allein
durch geeignete Arbeitsmittel zu begegnen, hat der Unternehmer zusätzliche
Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigen zu
treffen.
2Hierzu zählen Sicherheitseinrichtungen, wie Schutzvorrichtungen und sicherheitsgerechte Abschaltsysteme.
3Betätigungssysteme, die Einfluß auf die Sicherheit haben, müssen deutlich erkennbar sein und ein Ein- und Ausschalten ohne Gefährdung der Beschäftigen ermöglichen.
2Hierzu zählen Sicherheitseinrichtungen, wie Schutzvorrichtungen und sicherheitsgerechte Abschaltsysteme.
3Betätigungssysteme, die Einfluß auf die Sicherheit haben, müssen deutlich erkennbar sein und ein Ein- und Ausschalten ohne Gefährdung der Beschäftigen ermöglichen.
(5) 1Unbeschadet der
Maßnahmen nach Absatz
4 hat der Unternehmer zur Vermeidung besonderer Gefahren
dafür zu sorgen, daß
- 1.
-
Arbeitsmittel nur von hierzu beauftragten Beschäftigten benutzt werden,
- 2.
-
Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Umbauarbeiten nur von hierzu beauftragten Personen durchgeführt werden.
(6) Besondere Arbeitsmittel im Sinne des Anhangs I
Nr. 3
der Richtlinie 89/655/EWG, geändert durch die Richtlinie 95/63/EG des Rates vom
5. Dezember 1995 (ABl. EG Nr. L 335 S. 28), die den Beschäftigten am 5.
Dezember 1998 bereits zur Verfügung stehen und nach dem bis zu diesem Zeitpunkt
geltenden Recht niedrigeren Anforderungen als den in Absatz 2 Satz 1 Nr.
1 festgelegten entsprechen dürfen, müssen
spätestens zum 5. Dezember 2002 den Anforderungen des Anhangs I dieser
Richtlinie entsprechen.
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 18.10.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026