ABBergV – Gesetze mit Links

§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung link anchor

¹Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei

1.: dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,
2.: dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,
3.: der Untergrundspeicherung,
4.: Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten,
5.: Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,

auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer.
²Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach § 126 Absatz 3 des Bundesberggesetzes anzuwenden.

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche – ABBergV