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Bergbau

Allgemeine Bundesbergverordnung – ABBergV

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung anchor

§ 2 Allgemeine Pflichten anchor

§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument anchor

§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer anchor

§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen anchor

§ 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung anchor

§ 7 Schriftliche Anweisungen anchor

§ 8 Übertragung von Arbeiten anchor

§ 9 Arbeitsfreigabe anchor

§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren anchor

§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen anchor

§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen anchor

§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung anchor

§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung anchor

§ 15 Untertägige Arbeitsstätten anchor

§ 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten anchor

§ 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln anchor

§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen anchor

§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung anchor

§ 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen anchor

§ 21 Pflichten der Beschäftigten anchor

§ 22 Rechte der Beschäftigten anchor

§ 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen anchor

§ 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck anchor

§ 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas anchor

§ 23 Übertragung der Verantwortlichkeit anchor

§ 23a Anerkennung von Sachverständigen anchor

§ 24 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften anchor

§ 26 Inkrafttreten anchor

Schlußformel anchor

Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1 anchor

Anhang 2 (zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1 anchor

Anhang 3 (zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer anchor

Anhang 4 (zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften) anchor

Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan anchor

Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen anchor

Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A anchor

Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 18.10.2017 I 3584

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026