Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion West – WaStrSchlBetrZV 2009
Auf Grund des § 46 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der
Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962), zuletzt geändert durch Verordnung vom 18.
März 2008 (BGBl. I S. 449) in Verbindung mit § 1 der
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von
Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des
Betriebs von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und
Schifffahrtsdirektion West:
Die Betriebszeiten der Schleusen an den
Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und
Schifffahrtsdirektion West werden gemäß dem Anhang festgesetzt.
11.
2Schleusungen außerhalb der im Anhang bestimmten Betriebszeiten können auf Antrag von dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt erlaubt werden.
3Der Antrag muss spätestens 24 Stunden vor der Schleusung bei dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt eingegangen sein.
4Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:
2Schleusungen außerhalb der im Anhang bestimmten Betriebszeiten können auf Antrag von dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt erlaubt werden.
3Der Antrag muss spätestens 24 Stunden vor der Schleusung bei dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt eingegangen sein.
4Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:
- a)
-
den Namen des Antragstellers und des Schiffsführers,
- b)
-
den Namen oder die Bezeichnung des Fahrzeuges sowie bei Verbänden Ihre Art und Zusammenstellung,
- c)
-
die Angaben der Schleusen, die durchfahren werden sollen,
- d)
-
den Zeitpunkt des Eintreffens an den Schleusen.
52.
6Wird eine nach § 2 Abs. 1 erlaubte Fahrt nicht angetreten, ist das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt unverzüglich zu benachrichtigen.
7Wird eine nach § 2 Abs. 1 erlaubte Fahrt abgebrochen, ist die nächste noch nicht durchfahrende Schleuse unverzüglich zu benachrichtigen.
6Wird eine nach § 2 Abs. 1 erlaubte Fahrt nicht angetreten, ist das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt unverzüglich zu benachrichtigen.
7Wird eine nach § 2 Abs. 1 erlaubte Fahrt abgebrochen, ist die nächste noch nicht durchfahrende Schleuse unverzüglich zu benachrichtigen.
1Von den im Anhang
festgesetzten Schleusenbetriebszeiten kann aus verkehrlichen und betrieblichen
Gründen vorübergehend abgewichen werden.
2Diese Änderungen werden bekannt gegeben.
2Diese Änderungen werden bekannt gegeben.
1Die Verordnung tritt am
1. Januar 2009 in Kraft.
Anhang Anhang zur
Schleusenbetriebzeitenverordnung mit den ab 1. Januar 2009 geltenden
Schleusenbetriebszeiten anchor
(Fundstelle: VkBl 2008, S.
673)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026