Tätowiermittel-Verordnung – TätoV
Verordnung über Mittel zum Tätowieren einschließlich bestimmter vergleichbarer Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen
Auf Grund des
§ 28 Abs. 1
Nr. 2 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr.
1, des § 28 Abs. 3
Nr. 1 und
2, des § 29 Abs.
1 Nr. 1 und
2
und des § 35 Nr. 1 und 2, jeweils in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Nr.
3, des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung
vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
1Bei dem gewerbsmäßigen
Herstellen oder Behandeln von
- 1.
-
Mitteln zum Tätowieren oder
- 2.
-
mit den in Nummer 1 bezeichneten Mitteln vergleichbaren Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, zur Beeinflussung des Aussehens in oder unter die menschliche Haut eingebracht zu werden und dort, auch vorübergehend, zu verbleiben,
- 1.
-
Stoffe, die in der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1298 vom 28. Juli 2015 (ABl. L 199 vom 29.7.2015, S. 22) geändert worden ist,
- a)
-
in Anhang II aufgeführt sind oder
- b)
-
in Anhang IV aufgeführt sind und nach Anhang IV Spalte g nur in auszuspülenden oder abzuspülenden Mitteln, nicht in Mitteln, die auf Schleimhäute aufgetragen werden, oder nicht in Augenmitteln verwendet werden dürfen,
- 2.
-
Azofarbstoffe, die durch reduktive Spaltung einer oder mehrerer Azogruppen in eines oder mehrere der in Anlage 1 aufgeführten Amine aufspalten,
- 3.
-
die in Anlage 2 aufgeführten Farbstoffe,
- 4.
-
para-Phenylendiamin sowie sein Hydrochlorid oder Sulfat (CI 76060).
(1) 1Der Hersteller hat
der für die Überwachung zuständigen Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich der
Ort der Herstellung liegt, vor dem erstmaligen Inverkehrbringen mitzuteilen, an
welchem Ort das Mittel nach § 1
Satz 1 hergestellt wird.
2Der Hersteller kann die Verpflichtung nach Satz 1 auf einen Beauftragten übertragen.
3Hersteller ist auch, in dessen Auftrag ein Mittel hergestellt wird.
4Bei Mitteln, die aus dem Ausland eingeführt werden, hat der für die Einfuhr Verantwortliche vor der erstmaligen Einfuhr der Behörde, in deren Zuständigkeit der Ort der Einfuhr liegt, diesen Ort sowie die weiteren Orte, an denen die Mittel eingeführt werden, mitzuteilen.
5Die Behörde, der die Einfuhr eines Mittels mitgeteilt worden ist, unterrichtet im Falle der Nennung weiterer Einfuhrorte die dort für die Überwachung zuständigen Behörden über die Einfuhr des Mittels.
2Der Hersteller kann die Verpflichtung nach Satz 1 auf einen Beauftragten übertragen.
3Hersteller ist auch, in dessen Auftrag ein Mittel hergestellt wird.
4Bei Mitteln, die aus dem Ausland eingeführt werden, hat der für die Einfuhr Verantwortliche vor der erstmaligen Einfuhr der Behörde, in deren Zuständigkeit der Ort der Einfuhr liegt, diesen Ort sowie die weiteren Orte, an denen die Mittel eingeführt werden, mitzuteilen.
5Die Behörde, der die Einfuhr eines Mittels mitgeteilt worden ist, unterrichtet im Falle der Nennung weiterer Einfuhrorte die dort für die Überwachung zuständigen Behörden über die Einfuhr des Mittels.
(2) 1Der Hersteller oder
der für die Einfuhr des Mittels nach § 1
Satz 1 Verantwortliche hat dem Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Bundesamt) im Interesse einer
schnellen und wirksamen medizinischen Behandlung bei Gesundheitsstörungen vor
jedem erstmaligen Inverkehrbringen eines Mittels folgende Angaben und jede
Änderung dieser Angaben unverzüglich mitzuteilen:
2Das Bundesamt leitet diese Angaben an die ihm von den zuständigen Behörden der Länder benannten Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen weiter.
- 1.
-
Handelsname,
- 2.
-
Zusammensetzung nach Art und Menge der verwendeten Stoffe und, soweit vorhanden, unter Verwendung der INCI-Bezeichnungen.
2Das Bundesamt leitet diese Angaben an die ihm von den zuständigen Behörden der Länder benannten Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen weiter.
(3) 1Die Angaben nach
Absatz
2 dürfen nur zu dem Zweck verwendet werden, Anfragen zur
Behandlung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu beantworten.
2Sie sind von anderen Unterlagen getrennt aufzubewahren.
2Sie sind von anderen Unterlagen getrennt aufzubewahren.
(1) 1Mittel nach
§ 1 Satz
1 dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht
werden, wenn folgende Angaben angebracht sind:
- 1.
-
die Angabe „Mittel zum Tätowieren“, „Tätowierfarbe“ oder „Tattoo colour“, soweit es sich um ein Mittel im Sinne des § 1 Satz 1 Nr. 1 handelt,
- 2.
-
die nach allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Bezeichnung oder eine Beschreibung des Mittels und seiner Verwendung, die es dem Verbraucher ermöglicht, die Art des Mittels zu erkennen und es von verwechselbaren Erzeugnissen zu unterscheiden, soweit es sich um Mittel im Sinne des § 1 Satz 1 Nr. 2 handelt,
- 3.
-
die Nummer des Herstellungspostens oder ein Kennzeichen, welche eine Identifizierung der Herstellung ermöglichen,
- 4.
-
der Name sowie die Anschrift des Herstellers oder einer Person, die für das Inverkehrbringen verantwortlich ist,
- 5.
-
das Mindesthaltbarkeitsdatum nach Maßgabe des Absatzes 2, sofern das Mittel eine Mindesthaltbarkeit von 30 Monaten oder weniger aufweist,
- 6.
-
die Verwendungsdauer nach dem Öffnen nach Maßgabe des Absatzes 3,
- 7.
-
die Liste der Bestandteile nach Maßgabe des Absatzes 4 in abnehmender Reihenfolge ihres Gewichtes zum Zeitpunkt der Herstellung.
(2) 1Das
Mindesthaltbarkeitsdatum ist das Datum, bis zu dem das Mittel bei sachgerechter
Aufbewahrung der noch nicht geöffneten Packung seine ursprüngliche Funktion
erfüllt.
2Es ist unverschlüsselt mit den Worten „mindestens haltbar bis ...“ unter Angabe von Monat und Jahr anzugeben.
2Es ist unverschlüsselt mit den Worten „mindestens haltbar bis ...“ unter Angabe von Monat und Jahr anzugeben.
(3) 1Die
Verwendungsdauer nach dem Öffnen gibt an, wie lange das Mittel nach dem Öffnen
verwendet werden kann, ohne dass eine Gefährdung der Gesundheit zu erwarten
ist.
2Sie ist unverschlüsselt mit den Worten „nach dem Öffnen innerhalb von ...
3Tag/Tagen zu verwenden“ anzugeben.
4Ist die angegebene Verwendungsdauer nach dem Öffnen nur unter bestimmten Aufbewahrungsbedingungen einzuhalten, sind auch diese vom Hersteller anzugeben.
2Sie ist unverschlüsselt mit den Worten „nach dem Öffnen innerhalb von ...
3Tag/Tagen zu verwenden“ anzugeben.
4Ist die angegebene Verwendungsdauer nach dem Öffnen nur unter bestimmten Aufbewahrungsbedingungen einzuhalten, sind auch diese vom Hersteller anzugeben.
(4) 1Die Bestandteile
nach Absatz 1
Nr. 7 sind mit ihren INCI-Bezeichnungen nach
dem Beschluss der Kommission vom 8. Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und
einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (ABl. EG Nr.
L 132 S. 1), geändert durch den Beschluss 2006/257/EG vom 9. Februar 2006 (ABl. EU Nr. L 97 S. 1)
anzugeben.
2Sofern eine INCI-Bezeichnung nicht vorhanden ist, ist die chemische Bezeichnung, die Bezeichnung des Europäischen Arzneibuches, der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlene nicht geschützte Name (INN) oder eine sonstige Bezeichnung zur Identität des Bestandteils anzugeben.
3Farbstoffe sind, soweit vorhanden, mit der Nummer des Colour Index CI anzugeben.
2Sofern eine INCI-Bezeichnung nicht vorhanden ist, ist die chemische Bezeichnung, die Bezeichnung des Europäischen Arzneibuches, der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlene nicht geschützte Name (INN) oder eine sonstige Bezeichnung zur Identität des Bestandteils anzugeben.
3Farbstoffe sind, soweit vorhanden, mit der Nummer des Colour Index CI anzugeben.
(5) 1Die Angaben nach
Absatz
1 sind unverwischbar, leicht lesbar und deutlich sichtbar,
die Angaben nach
Absatz 1 Nr. 1,
2, 4, 5 und 6 darüber hinaus in deutscher
Sprache auf dem Behältnis und der Verpackung anzugeben.
2Kann der volle Wortlaut der Angabe nach Absatz 1 Nr. 7 aus technischen Gründen nicht auf dem Behältnis angebracht werden, so muss diese Angabe auf der Verpackung, einer Packungsbeilage, einem beigefügten Etikett, Papierstreifen oder Kärtchen enthalten sein.
2Kann der volle Wortlaut der Angabe nach Absatz 1 Nr. 7 aus technischen Gründen nicht auf dem Behältnis angebracht werden, so muss diese Angabe auf der Verpackung, einer Packungsbeilage, einem beigefügten Etikett, Papierstreifen oder Kärtchen enthalten sein.
Bei der Herstellung von Mitteln nach § 1 Satz 1 sind
die Grundsätze der Guten Herstellungspraxis zu berücksichtigen.
(1) Nach
§ 58 Abs. 1 Nr.
18, Abs.
4 bis
6
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich
oder fahrlässig entgegen § 1 Satz
1 in Verbindung mit Satz
2 einen dort aufgeführten Stoff
verwendet.
(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe
a des Lebensmittel-
und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder
fahrlässig
- 1.
-
entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 oder 2 oder Abs. 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig macht oder
- 2.
-
entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, 4, 5 oder 7 ein Mittel nach § 1 Satz 1 in den Verkehr bringt.
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe
b des Lebensmittel-
und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder
fahrlässig entgegen § 3
Abs. 1 Nr. 6 ein Mittel nach
§ 1 Satz
1 in den Verkehr bringt.
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2009 in
Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Anlage 1 (zu § 1 Satz 2 Nr.
2)
Liste der Amine, die bei der reduktiven Spaltung von Azofarbstoffen entstehen anchor
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2217 - 2218)
Liste der Amine, die bei der reduktiven Spaltung von Azofarbstoffen entstehen anchor
| Stoffname | CAS-Nummer | Index-Nummer | EG-Nummer |
|---|---|---|---|
| Biphenyl-4-ylamin
4-Aminobiphenyl Xenylamin |
92-67-1 | 612-072-00-6 | 202-177-1 |
| Benzidin | 92-87-5 | 612-042-00-2 | 202-199-1 |
| 4-Chlor-o-toluidin | 95-69-2 | 202-411-6 | |
| 2-Naphthylamin | 91-59-8 | 612-022-00-3 | 202-080-4 |
| o-Aminoazotoluol
4-Amino-2´,3-dimethylazobenzol 4-o-Tolylazo-o-toluidin |
97-56-3 | 611-006-00-3 | 202-591-2 |
| 5-Nitro-o-toluidin | 99-55-8 | 202-765-8 | |
| 4-Chloranilin | 106-47-8 | 612-137-00-9 | 203-401-0 |
|
4-Methoxy-m-phenylendiamin
2,4-Diaminoanisol |
615-05-4 | 210-406-1 | |
|
4,4´-Methylendianilin
4,4´-Diaminodiphenylmethan |
101-77-9 | 612-051-00-1 | 202-974-4 |
|
3,3´-Dichlorbenzidin
3,3´-Dichlorbiphenyl-4,4´-ylendiamin |
91-94-1 | 612-068-00-4 | 202-109-0 |
|
3,3´-Dimethoxybenzidin
o-Dianisidin |
119-90-4 | 612-036-00-X | 204-355-4 |
|
3,3´-Dimethylbenzidin
4,4´-Bi-o-Toluidin |
119-93-7 | 612-041-00-7 | 204-358-0 |
|
4,4´-Methylendi-o-toluidin
3,3´-Dimethyl-4,4´-diaminodiphenylmethan |
838-88-0 | 612-085-00-7 | 212-658-8 |
|
6-Methoxy-m-toluidin
p-Cresidin |
120-71-8 | 204-419-1 | |
|
4,4´-Methylen-bis-(2-chloranilin)
2,2´-Dichlor-4,4´-methylendianilin |
101-14-4 | 612-078-00-9 | 202-918-9 |
| 4,4´-Oxydianilin | 101-80-4 | 202-977-0 | |
| 4,4´-Thiodianilin | 139-65-1 | 205-370-9 | |
| o-Toluidin
2-Aminotoluol |
95-53-4 | 612-091-00-X | 202-429-0 |
|
4-Methyl-m-phenylendiamin
2,4-Toluylendiamin |
95-80-7 | 612-099-00-3 | 202-453-1 |
| 2,4,5-Trimethylanilin | 137-17-7 | 205-282-0 | |
| o-Anisidin
2-Methoxyanilin |
90-04-0 | 612-035-00-4 | 201-963-1 |
| 4-Amino-azobenzol | 60-09-3 | 611-008-00-4 | 200-453-6 |
| 4-Amino-3-fluorphenol | 399-95-1 | 604-028-00-X | 418-230-9 |
| 6-Amino-2-ethoxynaphthaline | 293733-21-8 | ||
| 2,4-Xylidin | 95-68-1 | ||
| 2,6-Xylidin | 87-62-7 |
Anlage 2 (zu § 1 Satz 2 Nr.
3)
Farbstoffe, die beim Herstellen und Behandeln von Mitteln nach § 1 Satz 1 nicht verwendet werden dürfen anchor
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2219)
Farbstoffe, die beim Herstellen und Behandeln von Mitteln nach § 1 Satz 1 nicht verwendet werden dürfen anchor
| CI-Name | CAS-Nummer | CI-Nummer |
|---|---|---|
| Acid Green 16 | 12768-78-4 | 44025 |
| Acid Red 26 | 3761-53-3 | 16150 |
| Acid Violet 17 | 4129-84-4 | 42650 |
| Acid Violet 49 | 1694-09-3 | 42640 |
| Acid Yellow 36 | 587-98-4 | 13065 |
| Basic Blue 7 | 2390-60-5 | 42595 |
| Basic Green 1 | 633-03-4 | 42040 |
| Basic Red 1 | 989-38-8 | 45160 |
| Basic Red 9 | 569-61-9 | 42500 |
| Basic Violet 1 | 8004-87-3 | 42535 |
| Basic Violet 10 | 81-88-9 | 45170 |
| Basic Violet 3 | 548-62-9 | 42555 |
| Disperse Blue 1 | 2475-45-8 | 64500 |
| Disperse Blue 106 | 12223-01-7 | |
| Disperse Blue 124 | 61951-51-7 | |
| Disperse Blue 3 | 2475-46-9 | 61505 |
| Disperse Blue 35 | 12222-75-2 | |
| Disperse Orange 3 | 730-40-5 | 11005 |
| Disperse Orange 37 | 12223-33-5 | |
| Disperse Red 1 | 2872-52-8 | 11110 |
| Disperse Red 17 | 3179-89-3 | 11210 |
| Disperse Yellow 3 | 2832-40-8 | 11855 |
| Disperse Yellow 9 | 6373-73-5 | 10375 |
| Pigment Orange 5 | 3468-63-1 | 12075 |
| Pigment Red 53 | 2092-56-0 | 15585 |
| Pigment Violet 3 | 1325-82-2 | 42535:2 |
| Pigment Violet 39 | 64070-98-0 | 42555:2 |
| Solvent Blue 35 | 17354-14-2 | 61554 |
| Solvent Orange 7 | 3118-97-6 | 12140 |
| Solvent Red 24 | 85-83-6 | 26105 |
| Solvent Red 49 | 509-34-2 | 45170:1 |
| Solvent Violet 9 | 467-63-0 | 42555:1 |
| Solvent Yellow 1 | 60-09-3 | 11000 |
| Solvent Yellow 2 | 60-11-7 | 11020 |
| Solvent Yellow 3 | 97-56-3 | 11160 |
| Solvent Yellow 14 | 842-07-09 | 12055 |
Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 26.1.2016 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026