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Sanitätsoffizieranwärter-Ausbildungsgeldverordnung – SanOAAusbGV
Verordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärterinnen und -Anwärter
Auf Grund des § 30 Absatz 2 in Verbindung
mit § 93 Absatz
3 des
Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.
Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), von denen § 30
Absatz 2 durch Artikel 3 Nummer 6
des Gesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) geändert worden ist, verordnet das
Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium
des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen:
Der Anspruch auf Ausbildungsgeld nach § 30 Absatz 2 Satz
1 des
Soldatengesetzes entsteht mit dem ersten und endet mit dem
letzten Tag der Beurlaubung.
(1) Der Grundbetrag des Ausbildungsgeldes entspricht
dem Grundgehalt und den Amtszulagen, die im Bundesbesoldungsgesetz für den
jeweiligen Dienstgrad festgelegt sind.
(2) Werden Abschnitte des Studiums in Teilzeit
absolviert, wird das Ausbildungsgeld im gleichen Verhältnis wie die
wöchentliche Ausbildungszeit gekürzt.
Auf das Ausbildungsgeld angerechnet werden Geld- oder
Sachleistungen, die eine Sanitätsoffizieranwärterin oder ein
Sanitätsoffizieranwärter von anderer Seite für eine in der Approbations- oder
Bestallungsordnung vorgeschriebene Tätigkeit erhält.
§ 3 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 3 bis
6, sowie die
§§ 3a,
9, 9a, 10, 11, 12, 17a, 17b und 39 bis 41 des
Bundesbesoldungsgesetzes gelten entsprechend.
1Diese Verordnung tritt
am Tag nach der Verkündung in Kraft.
2Gleichzeitig tritt die Verordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärter vom 12. September 2000 (BGBl. I S. 1406), die durch Artikel 15 Absatz 71 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, außer Kraft.
2Gleichzeitig tritt die Verordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärter vom 12. September 2000 (BGBl. I S. 1406), die durch Artikel 15 Absatz 71 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, außer Kraft.
Geändert durch Art. 10 G v. 4.8.2019 I 1147
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026