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Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht – ZSDigRentÜGremV
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Inhalt
(nicht-amtl. Übersicht)
Eingangsformel
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§ 1 Zusammensetzung des Steuerungsgremiums
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§ 2 Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen
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§ 3 Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen
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§ 4 Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium
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§ 5 Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums
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§ 6 Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen
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§ 7 Geschäftsordnung
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§ 8 Leitung der Sitzungen
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§ 9 Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen
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§ 10 Nichtöffentlichkeit der Sitzungen
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§ 11 Beschlussfähigkeit
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§ 12 Beschlussfassung
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§ 13 Vertretung bei der Stimmabgabe
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§ 14 Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
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§ 15 Inkrafttreten
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Seite zuletzt aktualisiert am 23. Januar '26
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