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ZKBS-Verordnung – ZKBSV
(1) 1Die Sitzungen der
Kommission finden in regelmäßigen Abständen statt.
2Die Sitzungen der Kommission sind so häufig anzuberaumen, daß die Entscheidungen den zuständigen Behörden innerhalb der gesetzten Fristen mitgeteilt werden können.
2Die Sitzungen der Kommission sind so häufig anzuberaumen, daß die Entscheidungen den zuständigen Behörden innerhalb der gesetzten Fristen mitgeteilt werden können.
(2) Der Vorsitzende beruft die Kommission ein und
stellt für jede Sitzung auf Vorschlag der Geschäftsstelle eine Tagesordnung
auf.
(3) 1Die Einladung, die
Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen sollen den Mitgliedern und den
stellvertretenden Mitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung
zugehen.
2Auf die Einhaltung der Frist kann verzichtet werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder einverstanden sind.
3Die in § 4 Abs. 2 des Gentechnikgesetzes genannten Bundesministerien und die zuständigen obersten Landesbehörden erhalten die Einladung, die Tagesordnung und auf Anforderung die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.
2Auf die Einhaltung der Frist kann verzichtet werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder einverstanden sind.
3Die in § 4 Abs. 2 des Gentechnikgesetzes genannten Bundesministerien und die zuständigen obersten Landesbehörden erhalten die Einladung, die Tagesordnung und auf Anforderung die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.
(4) Ist ein Mitglied an der Teilnahme verhindert,
unterrichtet es unverzüglich seinen Stellvertreter und die
Geschäftsstelle.
(5) Auf Antrag der Mehrheit der Mitglieder der
Kommission ist zu einer außerordentlichen Sitzung einzuladen.
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1996 I 1232;
zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 12.8.2019 I
1235
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026