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ZKBS-Verordnung – ZKBSV
(1) 1Die Sitzungen sind
nicht öffentlich.
2Die stellvertretenden Mitglieder sollen an den Sitzungen teilnehmen.
2Die stellvertretenden Mitglieder sollen an den Sitzungen teilnehmen.
(2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die
Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.
(3) 1Zu Beginn der
Sitzung wird über die Tagesordnung entschieden.
2Auf Beschluß von zwei Dritteln der Mitglieder kann die Tagesordnung ergänzt werden.
2Auf Beschluß von zwei Dritteln der Mitglieder kann die Tagesordnung ergänzt werden.
(4) Stimmberechtigt sind die Mitglieder, im Falle
ihrer Verhinderung die stellvertretenden Mitglieder.
(5) Die Sitzungsteilnehmer haben über den Inhalt der
Sitzung Verschwiegenheit zu wahren.
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1996 I 1232;
zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 12.8.2019 I
1235
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026