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ZKBS-Verordnung – ZKBSV
(1) 1Die Kommission
kann nach Bedarf unter Hinzuziehung von Sachverständigen nach § 7 für bestimmte Aufgaben auf Zeit
Arbeitskreise bilden.
2Zur Bildung von Arbeitskreisen ist in dringenden Fällen auch der Vorsitzende der Kommission im Einvernehmen mit seinen Stellvertretern befugt.
3Er hat die Kommission darüber zu unterrichten.
2Zur Bildung von Arbeitskreisen ist in dringenden Fällen auch der Vorsitzende der Kommission im Einvernehmen mit seinen Stellvertretern befugt.
3Er hat die Kommission darüber zu unterrichten.
(2) 1Die Kommission
bestimmt für die Arbeitskreise jeweils einen Sprecher, der die
Arbeitsergebnisse in der Kommission vertritt.
2Im Falle des Absatzes 1 Satz 2 wird der Sprecher vom Vorsitzenden im Einvernehmen mit seinen Stellvertretern bestimmt.
2Im Falle des Absatzes 1 Satz 2 wird der Sprecher vom Vorsitzenden im Einvernehmen mit seinen Stellvertretern bestimmt.
(3) 1Die Arbeitskreise
haben ihre Arbeitsergebnisse der Kommission über die Geschäftsstelle zur
Beratung und Beschlußfassung zu unterbreiten.
2§ 4 Abs. 1, §§ 7 und 10 Abs. 1 und § 12 finden entsprechende Anwendung.
2§ 4 Abs. 1, §§ 7 und 10 Abs. 1 und § 12 finden entsprechende Anwendung.
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1996 I 1232;
zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 12.8.2019 I
1235
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026