Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4UmwSchBek

¹Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Kennzeichen, Namen und Abkürzungen

-: der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes (Anlage 1),
-: des BENELUX-Markenamts (Anlage 2),
-: des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (Anlage 3) und
-: der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Chinesisch und Arabisch

von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
²Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1993 (BGBl. I S. 398).

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