Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4UmwSchBek

(XXXX) anchor

¹Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Kennzeichen, Namen und Abkürzungen

-: der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes (Anlage 1),
-: des BENELUX-Markenamts (Anlage 2),
-: des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (Anlage 3) und
-: der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Chinesisch und Arabisch

von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
²Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1993 (BGBl. I S. 398).

Schlussformel anchor

Bundesministerium der Justiz

Anlage 1 Kennzeichen der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes anchor

Fundstelle: BGBl. I 1993, 1156)

Anlage 2 Namen, Abkürzungen und Kennzeichen des BENELUX-Markenamts anchor

Namen:	BENELUX-MERKENBUREAU (BMB)
	(Niederländisch)
	BUREAU BENELUX DES MARQUES (BBM)
	(Französisch)
Kennzeichen:

(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen,
(Kennzeichen gelb-rot-blau, Verbindungslinien schwarz)
Fundstelle: BGBl. I 1993, 1157)

Anlage 3 Kennzeichen mit Namen und Abkürzung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe anchor

(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen, mit Namen und Abkürzung,
(Kennzeichen schwarz-weiß, Abkürzung grün)
Fundstelle: BGBl. I 1993, 1158)

Anlage 4 Kennzeichen der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) und Abkürzungen anchor

Fundstelle: BGBl. I 1993, 1159)

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026