Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz – VerkPBG
(1) 1Die Einholung der
Stellungnahmen der Behörden nach § 73 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie
die Auslegung des Plans (§ 73 Abs. 1 Satz 2
des
Verwaltungsverfahrensgesetzes) in den Gemeinden nach
§ 73
Abs. 3 des
Verwaltungsverfahrensgesetzes veranlaßt die
Anhörungsbehörde innerhalb eines Monats, nachdem der Träger des Vorhabens den
Plan bei ihr eingereicht hat.
2Zu den Erläuterungen gehört auch die Angabe der wichtigsten Alternativen, die bei der Linienbestimmung untersucht wurden, und der Gründe, die für die Bestimmung der Linienführung maßgebend gewesen sind.
3Die Behörden haben ihre Stellungnahmen innerhalb von drei Monaten abzugeben.
2Zu den Erläuterungen gehört auch die Angabe der wichtigsten Alternativen, die bei der Linienbestimmung untersucht wurden, und der Gründe, die für die Bestimmung der Linienführung maßgebend gewesen sind.
3Die Behörden haben ihre Stellungnahmen innerhalb von drei Monaten abzugeben.
(2) 1Die Gemeinden legen
den Plan innerhalb von drei Wochen nach Zugang aus.
2Sie machen die Auslegung vorher ortsüblich bekannt.
3Nicht ortsansässige Betroffene, deren Person und Aufenthalt bekannt ist, sollen auf Veranlassung der Anhörungsbehörde von der Auslegung mit dem Hinweis nach § 73 Abs. 5 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes benachrichtigt werden.
2Sie machen die Auslegung vorher ortsüblich bekannt.
3Nicht ortsansässige Betroffene, deren Person und Aufenthalt bekannt ist, sollen auf Veranlassung der Anhörungsbehörde von der Auslegung mit dem Hinweis nach § 73 Abs. 5 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes benachrichtigt werden.
(3) (weggefallen)
(4) (weggefallen)
(5) (weggefallen)
(6) Die Absätze 1 und 2 finden sinngemäß Anwendung, wenn das
Verfahren landesrechtlich durch ein Verwaltungsverfahrensgesetz geregelt
ist.
(7) (weggefallen)
Zuletzt geändert durch Art. 464 V v. 31.8.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026