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Trinkwassereinzugsgebieteverordnung – TrinkwEGV
(1) Die zuständige Behörde überprüft in regelmäßigen
Abständen von höchstens sechs Jahren, erstmals zum 12. Mai 2027, auf Grundlage
der Dokumentation nach § 12
das Untersuchungsprogramm nach §
9 und passt dieses im erforderlichen Umfang nach Anhörung
des Betreibers an.
(2) 1Wenn bei der
Identifizierung von Gefährdungen und Gefährdungsereignissen nach § 7
Absatz 1 Satz 1 Nummer
1 oder aufgrund vorliegender Daten zu
gemessenen Konzentrationen oder zu erkennbar gewordenen Trends festgestellt
wird, dass bestimmte Parameter im Trinkwassereinzugsgebiet nicht mehr
untersuchungsrelevant sind, so streicht die zuständige Behörde diese Parameter
aus dem Untersuchungsprogramm.
2Wenn keine Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der Wasserbeschaffenheit im Hinblick auf bestimmte Parameter vorliegen, kann die zuständige Behörde
2Wenn keine Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der Wasserbeschaffenheit im Hinblick auf bestimmte Parameter vorliegen, kann die zuständige Behörde
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die Untersuchungsintervalle für bestimmte Parameter verlängern und
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bestimmte Parameter aus dem Untersuchungsprogramm streichen.
(3) Sofern es zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen
Wasserbeschaffenheit erforderlich ist, kann die zuständige Behörde
jederzeit
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die Untersuchungsintervalle für bestimmte Parameter verkürzen und
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weitere Parameter in das Untersuchungsprogramm aufnehmen.
(4) 1Der Betreiber
unterrichtet die zuständige Behörde auf Nachfrage innerhalb einer von ihr
festgelegten angemessenen Frist in elektronischer Form über die Ergebnisse der
Untersuchungen nach dem angepassten Untersuchungsprogramm im vorangegangenen
Kalenderjahr.
2Die zuständige Behörde oder eine andere nach Landesrecht zuständige Stelle kann bestimmen, dass hierfür einheitliche elektronische Datenverarbeitungsverfahren anzuwenden sind.
2Die zuständige Behörde oder eine andere nach Landesrecht zuständige Stelle kann bestimmen, dass hierfür einheitliche elektronische Datenverarbeitungsverfahren anzuwenden sind.
(5) Werden nach Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 bestimmte
Parameter aus dem Untersuchungsprogramm gestrichen oder Untersuchungsintervalle
verlängert, ohne dass eine Risikobewertung vorgenommen wurde, so stellt die
zuständige Behörde im Rahmen der Überprüfung der Risikomanagementmaßnahmen nach
§ 15
Absatz 4 Satz 1, soweit
erforderlich, eine geeignete behördliche Überwachung der betroffenen Parameter
sicher.
(6) Die zuständige Behörde kann den Verursacher oder
den möglichen Verursacher von Gewässerbelastungen oder den Betreiber
verpflichten, über das Untersuchungsprogramm nach § 9 oder das nach den Absätzen 1, 2 oder 3 angepasste Untersuchungsprogramm hinaus
Untersuchungen durchzuführen, wenn Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der
Wasserbeschaffenheit vorliegen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026