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THW-Abrechnungsverordnung – THWAbrV
(1) 1Zu den Auslagen für
im Rahmen der Amtshilfe erbrachte technische Unterstützungsleistungen zählen
auch die Kosten für die Helferinnen und Helfer unter Berücksichtigung
3Die Höhe der Auslagen setzt das Technische Hilfswerk gegenüber der ersuchenden Behörde fest, wenn diese 35 Euro übersteigen.
- 1.
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der Auslagenerstattung nach § 3 Absatz 3 Satz 1 des THW-Gesetzes,
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der Entschädigung für Verdienstausfall nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und 3 des THW-Gesetzes und
- 3.
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der nach § 3 Absatz 4 des THW-Gesetzes fortzugewährenden Leistungen.
3Die Höhe der Auslagen setzt das Technische Hilfswerk gegenüber der ersuchenden Behörde fest, wenn diese 35 Euro übersteigen.
(2) Für technische Unterstützungsleistungen außerhalb
der Amtshilfe und für zur Durchführung einer Amtshilfe erbrachte individuell
zurechenbare öffentliche Leistungen mit Außenwirkung setzt das Technische
Hilfswerk die Auslagen und Gebühren fest.
(3) 1Die Auslagen und
Gebühren bestimmen sich nach der Anlage.
2Für einen Ausstattungsgegenstand, der in Abschnitt 1 der Anlage nicht aufgeführt ist, gelten die Auslagen- und Gebührensätze entsprechend, die in Abschnitt 1 der Anlage für einen vergleichbaren Ausstattungsgegenstand bestimmt sind.
3Ist in Abschnitt 1 der Anlage kein vergleichbarer Ausstattungsgegenstand aufgeführt, so gilt der feste Satz nach der Formel in Abschnitt 2 der Anlage.
2Für einen Ausstattungsgegenstand, der in Abschnitt 1 der Anlage nicht aufgeführt ist, gelten die Auslagen- und Gebührensätze entsprechend, die in Abschnitt 1 der Anlage für einen vergleichbaren Ausstattungsgegenstand bestimmt sind.
3Ist in Abschnitt 1 der Anlage kein vergleichbarer Ausstattungsgegenstand aufgeführt, so gilt der feste Satz nach der Formel in Abschnitt 2 der Anlage.
Ersetzt V 215-10-4 v. 13.12.2012 I 2674
(THW-AbrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026