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Treuhandkreditaufnahmegesetz – THAKredG
(1) 1Die Treuhandanstalt
wird ermächtigt, in den Wirtschaftsjahren 1992 bis 1994 Kredite bis zur Höhe
von 30 Milliarden Deutsche Mark je Wirtschaftsjahr aufzunehmen.
2Die Übernahme von Altkrediten von Unternehmen, an denen die Treuhandanstalt direkt oder indirekt beteiligt ist, ist nicht auf den Kreditrahmen nach Satz 1 anzurechnen.
3Altkredite sind alle in der Mark-Schlußbilanz zum 30. Juni 1990 ausgewiesenen Kredite, die im Verhältnis 2 zu 1 in die DM-Eröffnungsbilanz übernommen wurden.
4Dem Kreditrahmen nach Satz 1 wachsen die Beträge zu, die zur Tilgung von in den Wirtschaftsjahren 1992 bis 1994 fällig werdenden Krediten erforderlich sind.
2Die Übernahme von Altkrediten von Unternehmen, an denen die Treuhandanstalt direkt oder indirekt beteiligt ist, ist nicht auf den Kreditrahmen nach Satz 1 anzurechnen.
3Altkredite sind alle in der Mark-Schlußbilanz zum 30. Juni 1990 ausgewiesenen Kredite, die im Verhältnis 2 zu 1 in die DM-Eröffnungsbilanz übernommen wurden.
4Dem Kreditrahmen nach Satz 1 wachsen die Beträge zu, die zur Tilgung von in den Wirtschaftsjahren 1992 bis 1994 fällig werdenden Krediten erforderlich sind.
(2) Die Inanspruchnahme des Kreditrahmens nach
Absatz 1
Satz 1 für die Wirtschaftsjahre 1993 und 1994
bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die
vom Bundesminister der Finanzen eingeholt wird.
Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 1 G v. 8.7.2019
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026