Verordnung über Verkehrsleistungen der Eisenbahnen für die Streitkräfte – StrKrVerkLeistV
(1) 1Die Angehörigen der
Streitkräfte unterliegen während des Aufenthalts auf dem Gebiet der Bahnanlagen
den bahnpolizeilichen Bestimmungen und den von der zuständigen Aufsichtsbehörde
erlassenen sonstigen Vorschriften über die Sicherheit und Ordnung auf dem
Gebiet der Bahnanlagen.
2Sie können im Einzelfall von den Bestimmungen und Vorschriften nach Satz 1 abweichen, wenn und soweit dies unumgänglich ist, um rechtswidrige Angriffe auf Eisenbahn-Militärtransporte abzuwehren.
3Die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs ist dabei zu berücksichtigen.
2Sie können im Einzelfall von den Bestimmungen und Vorschriften nach Satz 1 abweichen, wenn und soweit dies unumgänglich ist, um rechtswidrige Angriffe auf Eisenbahn-Militärtransporte abzuwehren.
3Die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs ist dabei zu berücksichtigen.
(2) Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung
im Gebiet der Bahnanlagen im Zusammenhang mit Verkehrsleistungen für die
Streitkräfte unterstützen sich Bundespolizei und Streitkräfte
gegenseitig.
Zuletzt geändert durch Art. 500 V v. 31.8.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026