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Sozialgerichtsgesetz – SGG
(1) 1Der Vorsitzende
kann das persönliche Erscheinen eines Beteiligten zur mündlichen Verhandlung
anordnen sowie Zeugen und Sachverständige laden.
2Als persönliches Erscheinen gilt auch die nach § 110a Absatz 2 Satz 1 gestattete Teilnahme per Bild- und Tonübertragung.
3Auf die Folgen des Ausbleibens ist dabei hinzuweisen.
2Als persönliches Erscheinen gilt auch die nach § 110a Absatz 2 Satz 1 gestattete Teilnahme per Bild- und Tonübertragung.
3Auf die Folgen des Ausbleibens ist dabei hinzuweisen.
(2) Die Ladung von Zeugen und Sachverständigen ist den
Beteiligten bei der Mitteilung des Termins zur mündlichen Verhandlung
bekanntzugeben.
(3) Der Vorsitzende kann einem Beteiligten, der keine
natürliche Person ist, aufgeben, zur mündlichen Verhandlung oder zu einem
Termin nach § 106 Absatz 3 Nummer
7 einen Beamten oder Angestellten zu
entsenden, der mit einem schriftlichen Nachweis über die Vertretungsbefugnis
versehen und über die Sach- und Rechtslage ausreichend unterrichtet
ist.
Neugefasst durch Bek. v. 23.9.1975 I 2535;
zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 20.5.2026 I Nr.
152
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst.
a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019
I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes
bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026