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SGBXIV-Berufsschadensausgleichsverordnung – SGBXIVBSchAV
(1) Haben Geschädigte während mindestens eines
Viertels der Zeit ihrer Erwerbstätigkeit Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit
erwirtschaftet und werden nach dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben die Gewinne
aus früherer selbständiger Tätigkeit nicht angemessen im derzeitigen
Bruttoeinkommen gemäß § 89 Absatz 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch
berücksichtigt, so ist der nach Absatz 3 ermittelte Vergleichswert
(fiktives Altersersatzeinkommen) in § 89 Absatz 6 Satz 1 Nummer
4 des Vierzehnten
Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigen.
(2) Die Gewinne aus früherer selbständiger Tätigkeit
sind angemessen nach Absatz
1 berücksichtigt, wenn das derzeitige Bruttoeinkommen
gemäß § 89 Absatz 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch
71 Prozent des nach Absatz
3 ermittelten Vergleichswertes erreicht.
(3) 1Der Vergleichswert
wird nach Maßgabe der folgenden Sätze ausgehend von dem Grundgehalt berechnet,
das in analoger Anwendung von § 2 Absatz 1 Satz 1 in
Verbindung mit § 3
ermittelt wird.
2Erfolgt die Zuordnung nach Satz 1 zu einer der Besoldungsgruppen A 5, A 7, A 9, A 11 oder A 14, so sind die nach § 89 Absatz 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch bekannt gemachten Vergleichseinkommen zugrunde zu legen.
3Konnte der Erwerbstätigkeit aufgrund der Schädigung nur eingeschränkt nachgegangen werden, ist der Anteil der durchschnittlichen schädigungsbedingten Minderleistung an der gesamten Erwerbstätigkeit festzustellen und von dem nach Satz 1 und 2 zugrunde gelegten Betrag abzuziehen.
4Der Vergleichswert errechnet sich durch die Multiplikation von 1,79 Prozent des nach den Sätzen 1 bis 3 ermittelten Betrages mit den Jahren der Erwerbstätigkeit.
5Der sich so ergebende Vergleichswert ist entsprechend § 110 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch anzupassen.
2Erfolgt die Zuordnung nach Satz 1 zu einer der Besoldungsgruppen A 5, A 7, A 9, A 11 oder A 14, so sind die nach § 89 Absatz 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch bekannt gemachten Vergleichseinkommen zugrunde zu legen.
3Konnte der Erwerbstätigkeit aufgrund der Schädigung nur eingeschränkt nachgegangen werden, ist der Anteil der durchschnittlichen schädigungsbedingten Minderleistung an der gesamten Erwerbstätigkeit festzustellen und von dem nach Satz 1 und 2 zugrunde gelegten Betrag abzuziehen.
4Der Vergleichswert errechnet sich durch die Multiplikation von 1,79 Prozent des nach den Sätzen 1 bis 3 ermittelten Betrages mit den Jahren der Erwerbstätigkeit.
5Der sich so ergebende Vergleichswert ist entsprechend § 110 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch anzupassen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026