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Rückkehrhilfegesetz – RückHG
(1) 1Die Rückkehrhilfe
beträgt 10.500 DM.
2Der Betrag erhöht sich für jedes Kind des Arbeitnehmers, das sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes rechtmäßig aufhält, mit ihm zurückkehrt und vor dem 1. Juni 1983 eingereist ist, um 1.500 DM.
3Dieser Zuschlag wird für ein Kind nur einmal gewährt.
2Der Betrag erhöht sich für jedes Kind des Arbeitnehmers, das sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes rechtmäßig aufhält, mit ihm zurückkehrt und vor dem 1. Juni 1983 eingereist ist, um 1.500 DM.
3Dieser Zuschlag wird für ein Kind nur einmal gewährt.
(2) 1Verläßt der
Arbeitnehmer erst nach dem 1. Januar 1984 und später als einen Monat nach
Erfüllung der in § 1 Abs. 1 Nr.
2 genannten Voraussetzungen den
Geltungsbereich dieses Gesetzes, so vermindert sich der Betrag von 10.500 DM
für jeden weiteren angefangenen Monat im Fall des § 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe
a um 1.500 DM, im Fall des
§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe
b um 750 DM.
2Nach Ablauf von sieben Monaten wird eine Rückkehrhilfe nicht mehr gezahlt.
2Nach Ablauf von sieben Monaten wird eine Rückkehrhilfe nicht mehr gezahlt.
Zuletzt geändert durch Art. 268 V v. 31.10.2006 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026