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Nicht-verfügbare-Werke-Verordnung – NvWV
(1) 1Informiert das Amt
der Europäischen Union für geistiges Eigentum die Verwertungsgesellschaft über
einen Widerspruch nach § 52
Absatz 2 des
Verwertungsgesellschaftengesetzes, so prüft die
Verwertungsgesellschaft dessen Berechtigung.
2Sie informiert das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und die Kulturerbe-Einrichtung über das Ergebnis der Prüfung.
2Sie informiert das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und die Kulturerbe-Einrichtung über das Ergebnis der Prüfung.
(2) 1Ist der Widerspruch
berechtigt, so sind bereits begonnene Nutzungen des Werkes innerhalb eines
Monats zu beenden und künftige Nutzungen zu unterlassen.
2Die Lizenz wirkt bis zur Beendigung der Nutzungen fort.
2Die Lizenz wirkt bis zur Beendigung der Nutzungen fort.
(3) Ist der Widerspruch unberechtigt, so darf die
Kulturerbe-Einrichtung die Nutzungen des Werkes fortsetzen.
(4) 1Kann die
Verwertungsgesellschaft die Berechtigung des Widerspruchs nicht innerhalb eines
Monats seit Zugang der Benachrichtigung nach Absatz 1 Satz
1 klären, so informiert sie die
Kulturerbe-Einrichtung über den Sachstand.
2Bereits begonnene Nutzungen des Werkes sind innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Benachrichtigung nach Absatz 1 Satz 1 vorläufig einzustellen.
2Bereits begonnene Nutzungen des Werkes sind innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Benachrichtigung nach Absatz 1 Satz 1 vorläufig einzustellen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026