Sozialgesetzbuch
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Kostenbeitragsverordnung – KostenbeitragsV

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§ 1 Festsetzung des Kostenbeitrags anchor
(1) Die Höhe des Kostenbeitrags, den Elternteile zu entrichten haben, richtet sich nach
a)
der Einkommensgruppe in Spalte 1 der Anlage, der das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch zu ermittelnde Einkommen zuzuordnen ist, und
b)
der Beitragsstufe in den Spalten 2 bis 5 der Anlage, die nach Maßgabe dieser Verordnung zu ermitteln ist.
(2) Für jede kostenbeitragspflichtige Person wird der jeweilige Kostenbeitrag getrennt ermittelt und erhoben.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 20.12.2023 I Nr. 396
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026