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KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung – KNV-V
(1) 1Die zuständige
Behörde berücksichtigt bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens
das Ergebnis des Kosten-Nutzen-Vergleichs.
2Zur Feststellung des Ergebnisses des Kosten-Nutzen-Vergleichs berücksichtigt sie ein Testat nach § 3 Absatz 3.
2Zur Feststellung des Ergebnisses des Kosten-Nutzen-Vergleichs berücksichtigt sie ein Testat nach § 3 Absatz 3.
(2) 1Die zuständige
Behörde darf die Zulassung auch bei einem positiven Ergebnis des
Kosten-Nutzen-Vergleichs nicht versagen, wenn Maßnahmen auf Grund von
Rechtsvorschriften, bestehenden Eigentumsverhältnissen oder der Finanzlage
nicht möglich sind.
2In diesen Fällen muss die Entscheidung zusammen mit einer Begründung durch die zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde über die Bundesregierung an die Europäische Kommission übermittelt werden.
2In diesen Fällen muss die Entscheidung zusammen mit einer Begründung durch die zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde über die Bundesregierung an die Europäische Kommission übermittelt werden.
Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 3 G v.
25.11.2025 I Nr. 282
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026