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Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV
(1) 1Ziel dieser
Verordnung ist die Transformation der Krankenhausstrukturen zur Anpassung an
die durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz vom 5. Dezember 2024
(BGBl. 2024
I Nr. 400) bewirkten Rechtsänderungen.
2Zur Erreichung des in Satz 1 genannten Ziels regelt diese Verordnung das Nähere zu den Voraussetzungen und zum Verfahren der Förderung von Vorhaben nach § 12b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes.
2Zur Erreichung des in Satz 1 genannten Ziels regelt diese Verordnung das Nähere zu den Voraussetzungen und zum Verfahren der Förderung von Vorhaben nach § 12b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes.
(2) Diese Verordnung gilt, soweit § 3 nichts anderes bestimmt, für
Vorhaben an zugelassenen Krankenhäusern, die nach Maßgabe des
Krankenhausfinanzierungsgesetzes förderfähig sind.
Geändert durch Art. 4 G v. 9.4.2026 I Nr. 98
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026