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Filmtheaterdigitalisierungsverordnung – FilmDigitV
(1) 1Der Zuschuss wird
auf Antrag einmalig in Höhe von bis zu 15 Prozent der förderfähigen
Investitionskosten, höchstens jedoch in Höhe von 10 000 Euro pro Leinwand
gewährt.
2Die Filmförderungsanstalt vergibt die Zuschüsse im Rahmen der für diesen Förderzweck nach § 68 Absatz 1 Nummer 5 des Filmförderungsgesetzes im Haushalt der Anstalt zur Verfügung stehenden Mittel.
3Ein Anspruch auf einen Zuschuss besteht nicht.
4Es gelten die §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung und die zu diesen Regelungen erlassenen Verwaltungsvorschriften.
2Die Filmförderungsanstalt vergibt die Zuschüsse im Rahmen der für diesen Förderzweck nach § 68 Absatz 1 Nummer 5 des Filmförderungsgesetzes im Haushalt der Anstalt zur Verfügung stehenden Mittel.
3Ein Anspruch auf einen Zuschuss besteht nicht.
4Es gelten die §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung und die zu diesen Regelungen erlassenen Verwaltungsvorschriften.
(2) Der Zuschuss wird nur gewährt, wenn der
Zuwendungsempfänger eine Eigenbeteiligung von mindestens 20 Prozent der
förderfähigen Investitionskosten pro Leinwand aufbringt.
(3) 1Für die
Zweckbindung der Fördermittel gilt §
14 des
Filmförderungsgesetzes.
2Für die geförderte digitale Projektionstechnik besteht eine Zweckbindung für fünf Jahre.
3Wird vor Ablauf von fünf Jahren die geförderte Projektionstechnik veräußert oder der Spielbetrieb der mit dieser Projektionstechnik ausgestatteten Leinwand eingestellt, so ist der Zuschuss zumindest anteilig an die Filmförderungsanstalt zurückzuzahlen.
4Für die Bestimmung der Höhe der Rückzahlung werden der Veräußerungserlös und die Dauer der zweckentsprechenden Nutzung berücksichtigt.
2Für die geförderte digitale Projektionstechnik besteht eine Zweckbindung für fünf Jahre.
3Wird vor Ablauf von fünf Jahren die geförderte Projektionstechnik veräußert oder der Spielbetrieb der mit dieser Projektionstechnik ausgestatteten Leinwand eingestellt, so ist der Zuschuss zumindest anteilig an die Filmförderungsanstalt zurückzuzahlen.
4Für die Bestimmung der Höhe der Rückzahlung werden der Veräußerungserlös und die Dauer der zweckentsprechenden Nutzung berücksichtigt.
(4) Der Zuschuss wird als De-minimis-Beihilfe im Sinne
der Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006
über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf De-minimis-Beihilfen
(ABl. L 379 vom 28.12.2006, S. 5) gewährt.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026