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Einkommensteuerschlüsselzahlenermittlungsverordnung – EStSchlEV
(1) Für die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die
Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2024, 2025
und 2026 ist die Bundesstatistik über die Lohn- und Einkommensteuer für das
Jahr 2019 maßgebend.
(2) 1Bei der Ermittlung
der Schlüsselzahlen wird die Einkommensteuer nach § 51a des Einkommensteuergesetzes zugrunde
gelegt.
2Sofern keine Angabe zur Einkommensteuer nach § 51a des Einkommensteuergesetzes vorliegt, wird die tarifliche Einkommensteuer nach § 32a Absatz 1 und 5 des Einkommensteuergesetzes verwendet.
3Bei nichtveranlagten steuerpflichtigen Personen ist die einbehaltene Lohnsteuer maßgebend.
2Sofern keine Angabe zur Einkommensteuer nach § 51a des Einkommensteuergesetzes vorliegt, wird die tarifliche Einkommensteuer nach § 32a Absatz 1 und 5 des Einkommensteuergesetzes verwendet.
3Bei nichtveranlagten steuerpflichtigen Personen ist die einbehaltene Lohnsteuer maßgebend.
(3) Bei der Ermittlung der Schlüsselzahlen bleiben
unberücksichtigt
- 1.
-
die personell veranlagten Einkommensteuerfälle und
- 2.
-
der Kinderfreibetrag bei nichtveranlagten Arbeitnehmern mit Lohnsteuerabzug.
Die V tritt gem. § 5 Abs. 2 mit Ablauf des
31.12.2026 außer Kraft
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026