860:
>
Erreichbarkeits-Verordnung – ErrV
(1) 1Die Teilnahme an
einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder der
Rehabilitation ist ein wichtiger Grund für die Dauer der Maßnahme.
2Zu der Teilnahme gehören auch die Tage der An- und Abreise.
2Zu der Teilnahme gehören auch die Tage der An- und Abreise.
(2) 1Ein wichtiger Grund
besteht für insgesamt bis zu drei Wochen im Kalenderjahr für die Teilnahme an
einer Veranstaltung, die kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient oder
im öffentlichen Interesse liegt.
2Der Zweck der Veranstaltung und die Teilnahme an der Veranstaltung müssen nachgewiesen werden.
2Der Zweck der Veranstaltung und die Teilnahme an der Veranstaltung müssen nachgewiesen werden.
(3) Im Fall von Aufenthalten außerhalb des näheren
Bereichs, die überwiegend der Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit dienen,
liegt ein wichtiger Grund für die erforderliche Dauer des Aufenthaltes
vor.
(4) Bei der Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit
liegt ein wichtiger Grund für die Dauer ihrer Ausübung vor.
(5) 1In den Fällen des
§ 3 liegt ein wichtiger Grund
für die Dauer der erforderlichen Unterstützung vor.
2Die Dauer des Aufenthalts außerhalb des näheren Bereichs soll zwölf Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten.
2Die Dauer des Aufenthalts außerhalb des näheren Bereichs soll zwölf Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten.
Geändert durch Art. 11 Abs. 15 G v. 16.4.2026 I
Nr. 107
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026