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Einheiten- und Zeitgesetz – EinhZeitG
1Die für die Einhaltung
der Vorschriften dieses Gesetzes verantwortlichen Personen haben der
zuständigen Behörde die für die Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund
des § 3 erlassenen Vorschriften
erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
2Der zur Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft über solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über die Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde.
2Der zur Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft über solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über die Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde.
Neugefasst durch Bek. v. 22.2.1985 I 408;
zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 65 G v.
18.7.2016 I 1666
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026