Elektronische Arzneimittelinformationen-Verordnung – EAMIV

§ 4 Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses anchor

(1) Der Gemeinsame Bundesausschuss stellt die maschinenlesbare Fassung eines Beschlusses als strukturierten Datensatz allgemein zugänglich auf seiner Internetseite bereit.

(2) Die in § 2 Absatz 1 genannten Angaben aus den Beschlüssen des Gemeinsamen Bundesausschusses müssen in der maschinenlesbaren Fassung auch einzeln maschinell lesbar und referenzierbar sein.

(3) ¹Die in § 2 Absatz 1 Nummer 12 genannte Zusammenfassung der tragenden Gründe zum Beschluss soll in verständlicher Sprache abgefasst sein.
²Sie soll so abgefasst sein, dass kein Widerspruch zu der Aussage des Beschlusses selbst entsteht und die tragenden Gründe aus sich heraus verständlich sind.
³Die Länge der Zusammenfassung soll 2 000 Zeichen nicht überschreiten.

Redaktionelle Anmerkungen

§ 4 Abs. 1 Kursivdruck: Aufgrund offensichtlicher Unrichtigkeit wurden die Wörter "Der Gemeinsame Bundessauschusses" durch die Wörter "Der Gemeinsame Bundesausschuss" ersetzt

Geändert durch Art. 1 V v. 19.4.2023 I Nr. 104

§ 2 und § 3 treten gem. § 7 Abs. 2 dieser V am 1.7.2020 in Kraft

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026