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Chemikalien-Ozonschichtverordnung – ChemOzonSchichtV
1Wer Einrichtungen oder
Erzeugnisse, die ozonabbauende Stoffe als Kältemittel, Treibmittel in
Schaumstoffen oder Löschmittel enthalten, betreibt, wartet, außer Betrieb nimmt
oder entsorgt, hat ein Austreten dieser Stoffe nach dem Stand der Technik zu
verhindern.
2Sofern das Austreten nach Satz 1 nicht verhindert werden kann, ist es auf das dem Stand der Technik entsprechende Maß zu reduzieren.
3Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die bestimmungsgemäße Verwendung von Löschmitteln.
2Sofern das Austreten nach Satz 1 nicht verhindert werden kann, ist es auf das dem Stand der Technik entsprechende Maß zu reduzieren.
3Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die bestimmungsgemäße Verwendung von Löschmitteln.
Neugefasst durch Bek. v. 15.2.2012 I 409;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 21.4.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026