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Chemikalien-Ozonschichtverordnung – ChemOzonSchichtV
(1) 1Wer nach Maßgabe
des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung
vom 7. Februar 2024 für die in Anhang V der Verordnung (EU) 2024/590 aufgeführten kritischen Verwendungszwecke
eine der nachstehenden Tätigkeiten durchführt, hat dies der zuständigen Behörde
jährlich bis zum Ablauf des 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr mit
den Angaben nach Absatz
2 schriftlich anzuzeigen:
- 1.
-
Installation von Einrichtungen, die Halone enthalten,
- 2.
-
Inverkehrbringen, Verwendung oder Lagerung von Halonen oder
- 3.
-
Einstellung des Inverkehrbringens oder der Verwendung von Halonen.
(2) Die Anzeige nach Absatz 1 erfolgt unter
Angabe
- 1.
-
der Menge und der Art der installierten, verwendeten oder gelagerten Halone,
- 2.
-
der zur Verringerung ihrer Emissionen ergriffenen Maßnahmen,
- 3.
-
einer Schätzung dieser Emissionen sowie
- 4.
-
der Fortschritte bei der Bewertung und Verwendung geeigneter Alternativstoffe.
Neugefasst durch Bek. v. 15.2.2012 I 409;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 21.4.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026