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Benzinbleigesetz – BzBlG
(1) 1Zweck dieses
Gesetzes ist es, zum Schutz der Gesundheit den Gehalt an Bleiverbindungen und
anderen an Stelle von Blei zugesetzten Metallverbindungen in Ottokraftstoffen
zu beschränken.
2Soweit es mit dem Schutz der Gesundheit vereinbar ist, sollen dabei Versorgungsstörungen, Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile hinsichtlich der Verwendbarkeit der Ottokraftstoffe vermieden werden.
2Soweit es mit dem Schutz der Gesundheit vereinbar ist, sollen dabei Versorgungsstörungen, Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile hinsichtlich der Verwendbarkeit der Ottokraftstoffe vermieden werden.
(2) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf Ottokraftstoffe,
die für Kraftfahrzeugmotore bestimmt sind.
Zuletzt geändert durch Art. 102 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026