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Bundesleistungsbesoldungsverordnung – BLBV
(1) Leistungsprämien oder Leistungszulagen, die wegen
einer wesentlichen Beteiligung an einer durch enges arbeitsteiliges
Zusammenwirken erbrachten Leistung an mehrere Besoldungsempfängerinnen oder
Besoldungsempfänger gewährt werden, gelten zusammen nur als eine
Leistungsprämie oder Leistungszulage im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz
1.
(2) 1Leistungsprämien
und Leistungszulagen dürfen zusammen 250 Prozent des in § 4 Absatz 2 Satz 3 und
§ 5 Absatz 2 Satz
2 geregelten Umfangs nicht übersteigen;
maßgeblich ist die höchste Besoldungsgruppe, der die an der Leistung wesentlich
Beteiligten angehören.
2Für Teilprämien und Teilzulagen, die sich für die einzelnen Besoldungsempfängerinnen oder Besoldungsempfänger ergeben, gilt § 4 Absatz 2 Satz 3 und § 5 Absatz 2 Satz 2 entsprechend.
2Für Teilprämien und Teilzulagen, die sich für die einzelnen Besoldungsempfängerinnen oder Besoldungsempfänger ergeben, gilt § 4 Absatz 2 Satz 3 und § 5 Absatz 2 Satz 2 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 8.1.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026