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Bundesleistungsbesoldungsverordnung – BLBV
(1) 1Die Leistungszulage
dient der Anerkennung einer herausragenden besonderen Leistung, die bereits
über einen Zeitraum von mindestens drei Monaten erbracht worden ist und auch
für die Zukunft erwartet wird.
2Zugleich ist sie Anreiz, diese Leistung auch künftig zu erbringen.
3Die Leistungszulage kann für bis zu drei Monate rückwirkend gewährt werden.
4Bei Leistungsabfall ist sie für die Zukunft zu widerrufen.
2Zugleich ist sie Anreiz, diese Leistung auch künftig zu erbringen.
3Die Leistungszulage kann für bis zu drei Monate rückwirkend gewährt werden.
4Bei Leistungsabfall ist sie für die Zukunft zu widerrufen.
(2) 1Die Höhe und die
Dauer der Gewährung sind der erbrachten Leistung entsprechend zu
bemessen.
2Es kann monatlich ein Betrag bis zur Höhe von 7 Prozent des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger bei der Festsetzung der Leistungszulage angehört.
3Die Leistungszulage darf längstens für einen zusammenhängenden Zeitraum von einem Jahr gewährt werden; innerhalb dieses Zeitraums ist die Verlängerung der Zahlung zulässig.
4Eine weitere Leistungszulage darf frühestens ein Jahr nach Ablauf dieses Zeitraums gewährt werden.
5Die Leistungszulage wird nachträglich gezahlt.
2Es kann monatlich ein Betrag bis zur Höhe von 7 Prozent des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger bei der Festsetzung der Leistungszulage angehört.
3Die Leistungszulage darf längstens für einen zusammenhängenden Zeitraum von einem Jahr gewährt werden; innerhalb dieses Zeitraums ist die Verlängerung der Zahlung zulässig.
4Eine weitere Leistungszulage darf frühestens ein Jahr nach Ablauf dieses Zeitraums gewährt werden.
5Die Leistungszulage wird nachträglich gezahlt.
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 8.1.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026