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Bundesleistungsbesoldungsverordnung – BLBV
(1) 1Die Zahl der in
einem Kalenderjahr bei einem Dienstherrn vergebenen Leistungsstufen darf 15
Prozent der Zahl der bei dem Dienstherrn am 1. Januar vorhandenen
Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger in Besoldungsgruppen der
Bundesbesoldungsordnung A, die das Endgrundgehalt noch nicht erreicht haben,
nicht übersteigen.
2Bei Anstalten, Stiftungen und Körperschaften mit weniger als sieben Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A, die das Endgrundgehalt noch nicht erreicht haben, kann in jedem Kalenderjahr einer Besoldungsempfängerin oder einem Besoldungsempfänger eine Leistungsstufe gewährt werden.
2Bei Anstalten, Stiftungen und Körperschaften mit weniger als sieben Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A, die das Endgrundgehalt noch nicht erreicht haben, kann in jedem Kalenderjahr einer Besoldungsempfängerin oder einem Besoldungsempfänger eine Leistungsstufe gewährt werden.
(2) 1Die Gesamtzahl der
in einem Kalenderjahr bei einem Dienstherrn vergebenen Leistungsprämien und
Leistungszulagen darf 15 Prozent der Zahl der bei dem Dienstherrn am 1. Januar
vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger nicht
übersteigen.
2Eine Überschreitung des Prozentsatzes nach Satz 1 ist jedoch in dem Umfang zulässig, in dem von der Möglichkeit der Vergabe von Leistungsstufen kein Gebrauch gemacht wird.
3Bei Anstalten, Stiftungen und Körperschaften mit weniger als sieben Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern kann in jedem Kalenderjahr einer Besoldungsempfängerin oder einem Besoldungsempfänger eine Leistungsprämie oder Leistungszulage gewährt werden.
2Eine Überschreitung des Prozentsatzes nach Satz 1 ist jedoch in dem Umfang zulässig, in dem von der Möglichkeit der Vergabe von Leistungsstufen kein Gebrauch gemacht wird.
3Bei Anstalten, Stiftungen und Körperschaften mit weniger als sieben Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern kann in jedem Kalenderjahr einer Besoldungsempfängerin oder einem Besoldungsempfänger eine Leistungsprämie oder Leistungszulage gewährt werden.
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 8.1.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026