BDBOS-Zertifizierungsverordnung – BDBOSZertV

§ 5 Anforderungen und Prüfkriterien; BOS-IOP-Richtlinien anchor

(1) ¹Soweit sich die Anforderungen an die Endgeräte nicht bereits aus anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften ergeben, werden sie von der Bundesanstalt festgelegt.
²Die Bundesanstalt legt außerdem die Prüfkriterien fest, anhand derer nachgewiesen wird, ob ein Endgerät die Anforderungen erfüllt.
³Die Bundesanstalt kann festlegen, welche technischen Regelwerke als allgemein anerkannte Regeln der Technik anzuwenden sind.

(2) ¹Die Bundesanstalt macht in Form von BOS-IOP-Richtlinien insbesondere bekannt:

1.: die für die einzelnen Endgerätetypen festgelegten Leistungsmerkmale einschließlich der dazugehörigen Leistungsbeschreibungen, die sich auch auf die Bedienbarkeit beziehen können,
2.: die Einstufung einzelner Leistungsmerkmale als zwingend erforderlich oder optional,
3.: die weiteren Anforderungen nach § 15a Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 des BDBOS-Gesetzes sowie
4.: die Prüfkriterien, anhand derer die Einhaltung der Anforderungen nach § 15a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 des BDBOS-Gesetzes nachgewiesen wird.

Geändert durch Art. 4 G v. 29.3.2017 I 626

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026