Bürgergeld-Verordnung – Bürgergeld-V

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld

Eingangsformel anchor

§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen anchor

§ 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit anchor

§ 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen anchor

§ 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben anchor

§ 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit anchor

§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge anchor

§ 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen anchor

§ 8 Wert des Vermögens anchor

§ 9 Übergangsvorschrift anchor

§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten anchor

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 20.8.2024 I Nr. 267

Seite zuletzt aktualisiert am 23. Januar '26