Bürgergeld-Verordnung – Bürgergeld-V

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld

Link zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen anchor

§ 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit anchor

§ 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft anchor

§ 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen anchor

§ 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben anchor

§ 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit anchor

§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge anchor

§ 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen anchor

§ 8 Wert des Vermögens anchor

§ 9 Übergangsvorschrift anchor

§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten anchor

Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 14 G v. 16.4.2026 I Nr. 107

Zukünftige Überschrift: Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Grundsicherungsgeld (Grundsicherungsgeld-Verordnung - GrusiGV) (ab 1.7.2026; 2026 I Nr. 107)

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Mai '26

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