2032:
>
>
>
Altersteilzeitzuschlagsverordnung – ATZV
(1) 1Der Zuschlag wird
gewährt in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der Nettobesoldung, die sich
aus dem Umfang der Teilzeitbeschäftigung ergibt, und 83 vom Hundert der
Nettobesoldung, die nach der bisherigen Arbeitszeit, die für die Bemessung der
ermäßigten Arbeitszeit während der Altersteilzeit zugrunde gelegt worden ist,
bei Beamten mit begrenzter Dienstfähigkeit (§ 45 des
Bundesbeamtengesetzes oder entsprechendes Landesrecht)
unter Berücksichtigung des § 72a des
Bundesbesoldungsgesetzes, zustehen würde.
2Zur Ermittlung dieser letztgenannten Nettobesoldung ist die Bruttobesoldung um die Lohnsteuer entsprechend der individuellen Steuerklasse (§§ 38a, 38b des Einkommensteuergesetzes), den Solidaritätszuschlag (§ 4 Satz 1 des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995) und um einen Abzug in Höhe von 8 vom Hundert der Lohnsteuer zu vermindern; Freibeträge (§ 39a des Einkommensteuergesetzes) oder sonstige individuelle Merkmale bleiben unberücksichtigt.
2Zur Ermittlung dieser letztgenannten Nettobesoldung ist die Bruttobesoldung um die Lohnsteuer entsprechend der individuellen Steuerklasse (§§ 38a, 38b des Einkommensteuergesetzes), den Solidaritätszuschlag (§ 4 Satz 1 des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995) und um einen Abzug in Höhe von 8 vom Hundert der Lohnsteuer zu vermindern; Freibeträge (§ 39a des Einkommensteuergesetzes) oder sonstige individuelle Merkmale bleiben unberücksichtigt.
(2) Brutto- und Nettobesoldung im Sinne des
Absatzes
1 sind das Grundgehalt, der Familienzuschlag, Amtszulagen,
Stellenzulagen, Zuschüsse zum Grundgehalt für Professoren an Hochschulen und
die bei der Deutschen Bundesbank gewährte Bankzulage, Überleitungszulagen und
Ausgleichszulagen, die wegen des Wegfalls oder der Verminderung solcher Bezüge
zustehen, sowie die jährliche Sonderzahlungen.
(3) 1Für Beamte im
Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, deren Dienstposten
durch Auflösung oder Verkleinerung von Dienststellen oder durch eine
wesentliche Änderung des Aufbaus oder der Aufgaben einer Dienststelle
einschließlich der damit verbundenen Umgliederung oder Verlegung auf Grund der
Neuausrichtung der Bundeswehr wegfallen, gelten die Absätze 1 bis 3 mit der Maßgabe, dass der
Zuschlag auf der Grundlage von 88 vom Hundert der maßgebenden Nettobesoldung
bemessen wird.
2Dies gilt entsprechend für Beamte, deren Dienstposten mit Beamten nach Satz 1 neu besetzt werden.
2Dies gilt entsprechend für Beamte, deren Dienstposten mit Beamten nach Satz 1 neu besetzt werden.
Neugefasst durch Bek. v. 23.8.2001 I 2239;
Zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 38 G v.
5.2.2009 I 160
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026