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Artikel 115-Verordnung – Art115V
(1) Die Konjunkturkomponente bei der
Haushaltsaufstellung (§ 2 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit
§ 5 des
Gesetzes) wird durch Multiplikation der nach Absatz 2 bestimmten
Produktionslücke mit der nach Absatz
3 bestimmten Budgetsensitivität errechnet.
(2) 1Zur Ermittlung der
Produktionslücke als Differenz zwischen Bruttoinlandsprodukt und
Produktionspotential (§ 5 Absatz 2 des Gesetzes) wird das
Produktionspotential geschätzt, das dem bei Normalauslastung der
Produktionsfaktoren erreichbaren Bruttoinlandsprodukt entspricht.
2Die Schätzung erfolgt in Übereinstimmung mit dem im Rahmen der Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt angewandten Verfahren mit Hilfe einer gesamtwirtschaftlichen Produktionsfunktion vom Typ Cobb-Douglas.
3Über die Produktionsfunktion ergibt sich das Produktionspotential als Kombination aus den normal ausgelasteten Produktionsfaktoren Arbeit und Kapitalstock, multipliziert mit dem Trend der totalen Faktorproduktivität als Maß für den technischen Fortschritt bei Normalauslastung.
2Die Schätzung erfolgt in Übereinstimmung mit dem im Rahmen der Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt angewandten Verfahren mit Hilfe einer gesamtwirtschaftlichen Produktionsfunktion vom Typ Cobb-Douglas.
3Über die Produktionsfunktion ergibt sich das Produktionspotential als Kombination aus den normal ausgelasteten Produktionsfaktoren Arbeit und Kapitalstock, multipliziert mit dem Trend der totalen Faktorproduktivität als Maß für den technischen Fortschritt bei Normalauslastung.
(3) 1Die
Budgetsensitivität (§ 5 Absatz 3 des Gesetzes) erfasst die
konjunkturbedingte Veränderung des Finanzierungssaldos des Bundes in Relation
zum Bruttoinlandsprodukt, wenn das Bruttoinlandsprodukt um ein Prozent vom
Produktionspotential abweicht.
2Sie errechnet sich als die mit den Bundesanteilen an den konjunkturabhängigen Einnahmen und Ausgaben des gesamtstaatlichen Haushalts gewichtete Summe der Teilelastizitäten der gesamtstaatlichen Budgetsensitivität, die auch in dem Verfahren zur Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt verwendet wird.
2Sie errechnet sich als die mit den Bundesanteilen an den konjunkturabhängigen Einnahmen und Ausgaben des gesamtstaatlichen Haushalts gewichtete Summe der Teilelastizitäten der gesamtstaatlichen Budgetsensitivität, die auch in dem Verfahren zur Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt verwendet wird.
(4) Datengrundlage für die Ermittlung der
Konjunkturkomponente sind die Angaben der Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes sowie die jeweils aktuelle
gesamtwirtschaftliche Vorausschätzung der Bundesregierung für die kurze und die
mittlere Frist.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026