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Alkopopsteuergesetz – AlkopopStG
(1) Für die Herstellung, Bearbeitung oder
Verarbeitung, die Lagerung und die Beförderung von Alkopops unter
Steueraussetzung, für die Entstehung der Alkopopsteuer und den Zeitpunkt, der
für ihre Bemessung maßgebend ist, für die Person des Steuerschuldners, für die
Fälligkeit, das Erlöschen, die Nacherhebung, die Steuerbefreiungen und die
Steuerentlastungen sowie das Steuerverfahren gelten vorbehaltlich des
Absatzes
2 die Vorschriften für die Alkoholsteuer nach dem
Alkoholsteuergesetz sowie den dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen
sinngemäß.
(2) 1Für den
innergemeinschaftlichen Verkehr mit Alkopops sowie für die Ausfuhr von Alkopops
aus dem Steuergebiet über andere Mitgliedstaaten gelten die diesbezüglichen
Vorschriften für die Kaffeesteuer nach dem Kaffeesteuergesetz sowie den dazu
ergangenen Durchführungsbestimmungen sinngemäß.
2Satz 1 gilt auch für Beförderungen unter Steueraussetzung im Steuergebiet, soweit sich der in den Alkopops befindliche Alkohol im steuerrechtlich freien Verkehr befindet.
2Satz 1 gilt auch für Beförderungen unter Steueraussetzung im Steuergebiet, soweit sich der in den Alkopops befindliche Alkohol im steuerrechtlich freien Verkehr befindet.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 30.3.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026