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Abwasserverordnung – AbwV
(1) Diese Verordnung bestimmt die Mindestanforderungen
für das Einleiten von Abwasser in Gewässer aus den in den Anhängen bestimmten
Herkunftsbereichen sowie Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die
Benutzung von Abwasseranlagen.
(2) 1Die allgemeinen
Anforderungen dieser Verordnung, die in den Anhängen genannten
Betreiberpflichten und die in den Anhängen gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte
sind vom Einleiter einzuhalten, soweit nicht weitergehende Anforderungen in der
wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt
sind.
2Die übrigen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung sind bei der Erteilung einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festzusetzen.
3Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur für diejenigen Parameter aufzunehmen, die im Abwasser zu erwarten sind.
2Die übrigen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung sind bei der Erteilung einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festzusetzen.
3Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur für diejenigen Parameter aufzunehmen, die im Abwasser zu erwarten sind.
(3) Weitergehende Anforderungen nach anderen
Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 17.6.2004 I 1108,
2625;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.4.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026