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Abwasserverordnung – AbwV
Anhang 43 Herstellung von Chemiefasern,
Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von
Celluloseacetatfasern anchor
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr.
66, S. 18 – 22)
A Anwendungsbereich
(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen
Schadstofffracht im Wesentlichen aus einem oder mehreren der folgenden
Herstellungsbereiche einschließlich der zugehörigen Vorstufen stammt:
- 1.
-
Viskosefilamentgarn,
- 2.
-
Kunstdarm und Schwammtuch auf Viskosebasis,
- 3.
-
Zellglas,
- 4.
-
Celluloseacetatfaser.
Er gilt ferner für betriebsspezifisch verunreinigtes
Niederschlagswasser, das in dem genannten Bereich anfällt.
(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus
indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.
(3) Die in Teil C Absatz 1, 3 und 4 und Teil D Absatz 1 genannten
Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz
1 der
Abwasserverordnung.
B Allgemeine
Anforderungen
(1) Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering
zu halten, wie dies durch folgende Maßnahmen möglich ist:
- 1.
-
Einsatz Wasser sparender Verfahren bei Wasch- und Reinigungsvorgängen (z. B. Spulenwäsche, Kabelwäsche, Filtertuchwäsche) wie Mehrfachnutzung, Gegenstromwäsche und Kreislaufführung,
- 2.
-
Kondensation von Brüden (z. B. bei der Spinnbadaufbereitung) durch Indirektkühlung oder über Kühlturmkreislauf,
- 3.
-
Einsatz abwasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung und bei der Abluftreinigung,
- 4.
-
Verminderung von Spinnbadverlusten (z. B. bei der Rinnenspülung),
- 5.
-
Wiederaufbereitung und Rückführung von überschüssiger Lauge,
- 6.
-
Rückgewinnung und Wiedereinsatz von Essigsäure und Aceton bei der Herstellung von Celluloseacetatfasern,
- 7.
-
Einsatz von Zellstoff, der keinen höheren Gehalt an organisch gebundenen Halogenen, gemessen als AOX (gemäß DIN 38414, Teil 18 (Ausgabe Juli 2019)) von 150 g/t Zellstoff enthält,
- 8.
-
Einsatz von Bleichbädern, die weder Chlor noch chlorabspaltende Mittel enthalten,
- 9.
-
Verwendung von Präparationen, die einen DOC-Eliminationsgrad nach 7 Tagen von 80 Prozent entsprechend dem Verfahren nach Anlage 1 Nummer 408 erreichen, oder Rückhaltung, Wiederverwertung, getrennte Entsorgung oder Behandlung von unverbrauchten Präparationen aus dem Auftragen auf Fasern oder Folien, aus der Ansetzstation und aus den Zuleitungen,
- 10.
-
Vorbehandlung von Abwasserteilströmen, die Schadstoffe enthalten, die bei der abschließenden Abwasserbehandlung nicht ausreichend behandelt werden können, insbesondere biologisch schlecht abbaubare oder nicht durch abschließende Abwasserbehandlung eliminierbare organische Verbindungen sowie flüchtige Schadstoffe wie Benzol und flüchtige halogenorganische Verbindungen.
(2) Der Nachweis, dass die Anforderung an Bleichbäder
eingehalten ist, kann dadurch erbracht werden, dass die eingesetzten
Bleichbäder in einem Betriebstagebuch aufgeführt werden und deren Verwendung
belegt wird sowie Herstellerangaben vorliegen, dass in den Bleichbädern weder
Chlor noch chlorabspaltende Mittel enthalten sind.
(3) Nicht behandlungsbedürftiges Abwasser ist getrennt
von behandlungsbedürftigem Abwasser abzuleiten.
(4) Es sind Rückhaltekapazitäten für Abwasser und
Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Wiederverwendung, Behandlung oder Entsorgung
zurückgehaltenen Abwassers in einem dem Risiko angemessenem Umfang vorzuhalten,
um bei außerplanmäßigen Betriebszuständen unkontrollierte Emissionen zu
verhindern. Der Betreiber hat eine entsprechende Risikobewertung
vorzunehmen.
(5) Bei mehreren abwassererzeugenden Betrieben am
Standort hat der Inhaber der wasserrechtlichen Zulassung mit den betrieblich
Verantwortlichen der übrigen abwassererzeugenden Betriebe die Aufgaben, die
Verantwortlichkeiten und das Zusammenwirken im Hinblick auf eine ordnungsgemäße
Abwasserbeseitigung in geeigneter Form festzulegen.
(6) Der Nachweis für die Einhaltung der allgemeinen
Anforderungen ist in einem betrieblichen Abwasserkataster zu erbringen. Das
Abwasserkataster hat, über die Angaben gemäß Anlage 2 Nummer 1 hinaus, folgende
Informationen zu enthalten:
- 1.
-
Angaben zu abwassererzeugenden Synthesen, Verfahren und Anlagen, einschließlich einer Darstellung der chemischen Hauptreaktionen in Form von Umsetzungsgleichungen sowie der wichtigsten Nebenreaktionen,
- 2.
-
Daten über die biologische Eliminierbarkeit der organischen Schadstofffracht der Abwasserströme.
(7) Abwasserbehandlungsanlagen nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer
2 des
Wasserhaushaltsgesetzes sowie zugehörige Kanalisationen
und Anlagen zur Entwässerung von Klärschlamm im Zusammenhang mit der
Abwasserbeseitigung sind so zu errichten und zu betreiben, dass Geruchs- und
Lärmemissionen vermieden werden.
C Anforderungen
an das Abwasser für die Einleitungsstelle
(1) Für das Abwasser aus einem der in Teil A
Absatz
1 genannten Bereiche gelten für die Einleitungsstelle in
das Gewässer die folgenden Anforderungen:
| Bereiche | 1 | 2 | 3 | 4 | |
|---|---|---|---|---|---|
| Parameter | Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe | ||||
| TOC | kg/t | 7,0 | 7,0 | 17 | 0,70 |
| CSB | kg/t | 20 | 20 | 50 | 2,0 |
| Nges | mg/l | 10 | 50 | 10 | 10 |
| Pges | mg/l | 2,0 | 2,0 | 2,0 | 2,0 |
| Sulfid, leicht freisetzbar | mg/l | 0,30 | 0,30 | 0,30 | – |
| GEi | 2 | 2 | 2 | 2 | |
(2) Die produktionsspezifischen Frachtwerte für den
Parameter CSB in kg/t beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung
zugrundeliegenden Produktionskapazität der organischen Zielprodukte. Die
Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten
Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe und aus dem mit der Probennahme
korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.
(3) Für die Parameter TOC, abfiltrierbare Stoffe,
TNb und
Nges sind bei Überschreiten
der nachfolgend genannten eingeleiteten Jahresfrachten folgende
Konzentrationswerte im Jahresmittel einzuhalten:
| Parameter | Jahresfracht | Konzentration
(Jahresmittelwert) |
|---|---|---|
| TOC | 3,3 Tonnen/a | 33 mg/l1 |
| Abfiltrierbare Stoffe | 3,5 Tonnen/a | 35 mg/l |
| TNb2 | 2,5 Tonnen/a | 25 mg/l3,4 |
| Nges2 | 2,0 Tonnen/a | 20 mg/l3,4 |
–
1
Der Jahresmittelwert für den TOC darf bis zu 100 mg/l betragen, wenn
- a)
-
die Eliminationsrate im Jahresdurchschnitt bei der Vor- und Endbehandlung mindestens 90 Prozent beträgt und
- b)
-
im Fall einer biologischen Behandlung mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:
- I.
-
der BSB5-Wert im Ablauf beträgt höchstens 20 mg/l und die CSB-Schlammbelastung beträgt höchstens 0,25 kg CSB/kg organischer Trockensubstanz im Schlamm oder
- II.
-
die Auslegung und der Betrieb der Behandlungsanlage sind auf eine gezielte Nitrifikation ausgerichtet.
3
Der Jahresmittelwert für TNb und
Nges gilt nicht bei
Abwasserbehandlungsanlagen ohne biologische Abwasserbehandlung sowie bei
Abwasser aus den Herstellungsbereichen 1, 3 und 4.
4
Der Jahresmittelwert für TNb und
Nges für Abwasser aus
Herstellungsbereich 2 kann bei TNb
bis zu 40 mg/l und bei Nges
bis zu 35 mg/l betragen, wenn die Eliminationsrate bei der Vor- und
Endbehandlung im Jahresdurchschnitt jeweils mindestens 70 Prozent
beträgt.
(4) Für die Parameter adsorbierbare organisch
gebundene Halogene (AOX) und Schwermetalle sind bei Überschreiten der
nachfolgend genannten eingeleiteten Jahresfrachten folgende Konzentrationswerte
im Jahresmittel einzuhalten:
| Parameter | Jahresfracht | Konzentration
(Jahresmittelwert) |
|---|---|---|
| AOX | 100 kg/a | 1,0 mg/l |
| Chrom, gesamt | 2,5 kg/a | 0,025 mg/l |
| Kupfer | 5,0 kg/a | 0,050 mg/l |
| Nickel | 5,0 kg/a | 0,050 mg/l |
| Zink | 30 kg/a | 0,30 mg/l1 |
–
1
Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen Hauptschadstofffracht aus
der Herstellung von Viskosefasern stammt.
(5) Die Parameter nach den Absätzen 3 und 4 sind nach Teil H Absatz 1 zu
messen. Die Ergebnisse der Messungen stehen Ergebnissen staatlicher Überwachung
gleich. § 6 Absatz
1 findet keine Anwendung.
D Anforderungen
an das Abwasser vor Vermischung
(1) An das Abwasser aus einem der in Teil A
Absatz
1 genannten Bereiche werden vor der Vermischung mit
anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt:
| Bereiche | 1 | 2 | 3 | 4 | |
|---|---|---|---|---|---|
| Parameter | Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe | ||||
| Zink | mg/l | 1,0 | |||
| Kupfer | g/t | 7,0 | |||
| AOX | g/t | 40 | 30 | 30 | 8,0 |
Für AOX gelten die Werte für die
Stichprobe.
(2) Für Abwasser aus der Spulenwäsche, Kabelwäsche,
Spinnerei und Spinnbadaufbereitung gilt für die Herstellung von
Viskosefilamentgarn eine produktionsspezifische Fracht für Zink von 8,0
kg/t.
(3) Die produktionsspezifischen Frachtwerte in g/t und
kg/t beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrundeliegende
Produktionskapazität der organischen Zielprodukte. Die Schadstofffracht wird
aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der
2-Stunden-Mischprobe, bei AOX aus der Stichprobe, und aus dem mit der
Probennahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.
E Anforderungen
an das Abwasser für den Ort des Anfalls
Das Abwasser aus Wasch- und Spülbädern darf nur
organische Komplexbildner enthalten, die einen DOC-Abbaugrad von 80 Prozent
nach 28 Tagen entsprechend dem Verfahren nach Anlage 1 Nummer
406 erreichen.
F Anforderungen
für vorhandene Einleitungen
(1) Für vorhandene Einleitungen von Abwasser aus der
Spulenwäsche, Kabelwäsche, Spinnerei und Spinnbadaufbereitung für die
Herstellung von Viskosefilamentgarn gilt abweichend von Teil D für das
Herstellungsverfahren mit integrierter Fadenwäsche in der Spinnmaschine ein
produktionsspezifischer Frachtwert von 12 kg/t Zink, der sich errechnet nach
Teil D Absatz
3.
(2) Abweichend von Teil B Absatz 3 kann bei
vorhandenen Anlagen zur Ableitung von behandlungsbedürftigem Abwasser, die vor
dem 1. März 2024 rechtmäßig in Betrieb waren oder mit deren Bau zu diesem
Zeitpunkt rechtmäßig begonnen worden ist, mit Zustimmung der zuständigen
Behörde nicht behandlungsbedürftiges Abwasser zusammen mit
behandlungsbedürftigem Abwasser abgeleitet werden.
G Abfallrechtliche Anforderungen
Abfallrechtliche Anforderungen werden nicht
gestellt.
H Betreiberpflichten
(1) Betreiber haben nachstehende Parameter im Abwasser
an der Einleitungsstelle in das Gewässer in der durchflussproportionalen
24-Stunden-Mischprobe wie folgt zu messen:
| Parameter | Mindesthäufigkeit |
|---|---|
| TOC | Täglich |
| Abfiltrierbare Stoffe | Täglich |
| Nges oder TNb | Täglich |
| Pges | Täglich |
| AOX | Monatlich |
| Chrom, gesamt, Kupfer, Nickel, Zink, Blei | Monatlich |
| Andere Schwermetalle, sofern in der wasserrechtlichen Zulassung begrenzt | Monatlich |
Bei Abwasserströmen mit nachgewiesenen geringen
Schwankungen im Volumenstrom und in der Konzentration können die Messungen nach
Maßgabe behördlicher Festlegung auch in der zeitproportional entnommenen Probe
erfolgen. Wird mit vorliegenden Datenreihen eine deutliche Stabilität der
Messergebnisse nachgewiesen, kann die Häufigkeit der Messungen nach näherer
Maßgabe behördlicher Festlegung verringert werden.
(2) Die Jahresmittelwerte für die Parameter nach Teil
C Absatz 3 und 4 errechnen sich aus den Ergebnissen
der Messungen nach Absatz
1.
(3) Es ist ein Jahresbericht nach Anlage 2
Nummer
3 zu erstellen.
(4) Die Messungen der Parameter nach Absatz 1 sind nach
den Analyse- und Messverfahren nach Anlage 1 oder nach behördlich anerkannten
Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen Vorschriften für die
Selbstüberwachung bleiben von den Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bis
3
unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 17.6.2004 I 1108,
2625;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.4.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026