Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4WienBek
(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3
des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar
1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23.
Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 805), wird in der Anlage ein Prüfzeichen
bekanntgemacht, das in Österreich, Finnland, Norwegen, Schweden und dem
Vereinigten Königreich für Gegenstände aus Edelmetallen eingeführt
ist.
(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die
Bekanntmachung vom 27. März 1974 (Bundesgesetzblatt I S. 817).
Der Bundesminister der Justiz
Anlage Gemeinsames Prüfzeichen nach dem
Wiener Übereinkommen vom 15. November 1972 über die Prüfung und Kennzeichnung
von Gegenständen aus Edelmetallen anchor
Das gemeinsame Prüfzeichen besteht aus der Darstellung
einer Waage und einer Zahl aus arabischen Ziffern, die den Feingehalt des
Gegenstandes in Tausendstel anzeigt, reliefartig auf einem schraffierten
Untergrund, umgeben von einem Schild, das die Art des Edelmetalls wie folgt
anzeigt:
(Inhalt: Nicht darstellbare Prüfzeichen,
Fundstelle: BGBl. I 1974, 1067)
(Inhalt: Nicht darstellbare Prüfzeichen,
Fundstelle: BGBl. I 1974, 1067)
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20. Oktober 2026