Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4SHAPEBek

(XXXX)  anchor
1Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Abkürzung und das Kennzeichen des

Obersten Hauptquartiers der Alliierten Mächte, Europa
(Anlage)
von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
2Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 24. Oktober 1988 (BGBl. I S. 2107).
Schlussformel  anchor
Der Bundesminister der Justiz
Anlage  anchor
Bezeichnung:
SUPREME HEADQUARTERS ALLIED POWERS EUROPE
(englisch)
GRAND QUARTIER GENERAL DES PUISSANCES ALLIEES EN EUROPE
(französisch)
Abkürzung:
SHAPE
Kennzeichen:

(farbig)

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 657)
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026