WZG§4SHAPEBek – Gesetze mit Links

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(+++ Textnachweis ab: 11. 4.1989 +++)

¹Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Abkürzung und das Kennzeichen des

Obersten Hauptquartiers der Alliierten Mächte, Europa

: (Anlage)

von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

¹
²Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 24. Oktober 1988 (BGBl. I S. 2107).

Schlussformel link anchor

Der Bundesminister der Justiz

Anlage link anchor

Bezeichnung:: SUPREME HEADQUARTERS ALLIED POWERS EUROPE

(englisch)

GRAND QUARTIER GENERAL DES PUISSANCES ALLIEES EN EUROPE

(französisch)
Abkürzung:: SHAPE

¹Kennzeichen:
²

(farbig)

(Inhalt:
³Nicht darstellbare Abbildung,

Fundstelle:
⁴BGBl. I 1989, 657)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4SHAPEBek