Siebter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen – OrdenErl 7
Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und
Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III,
Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt
geändert durch Anlage I Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt II Nr.
2 des
Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. II 1990 S.
885, 910), genehmige ich die Stiftung und Verleihung der
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Einsatzmedaille der Bundeswehr
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Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und die
Verleihungsbedingungen des in Artikel
1 genannten Ehrenzeichens.
Die Stiftungsbestimmungen und die
Verleihungsbedingungen sowie die Abbildung des nach Artikel 1 genehmigten Ehrenzeichens
werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger
bekanntgemacht.
Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der
Verleihungsbedingungen des nach Artikel
1 genehmigten Ehrenzeichens und jede Änderung seiner Form
und Benennung bedarf meiner Genehmigung und wird gemäß Artikel 3
bekanntgemacht.
Der
Bundespräsident
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026