Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen – OrdenErl 5
Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und
Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844),
zuletzt geändert durch Artikel 33 des
Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 2. März 1974
(Bundesgesetzbl. I S. 469), genehmige ich die Stiftung und Verleihung
des
-
Ehrenzeichensdes Technischen Hilfswerks
Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und
Verleihungsbedingungen des in Artikel
1 genannten Ehrenzeichens.
Die Stiftungsbestimmungen und die
Verleihungsbedingungen sowie die Abbildung und die Beschreibung des nach
Artikel 1 genehmigten
Ehrenzeichens werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger
veröffentlicht.
Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der
Verleihungsbedingungen des nach Artikel
1 genehmigten Ehrenzeichens und jede Änderung seiner Form
und seiner Benennung bedarf meiner Genehmigung.
Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern
Der Bundesminister des Innern
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026