Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes – MarkenG§8Bek 98-07

I. anchor

¹Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 7 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird bekanntgemacht, daß das folgende amtliche Prüf- und Gewährzeichen von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist:

: Konformitätsmarke der Republik Guinea (Anlage 1)

II. anchor

¹Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des

: Internationalen Zentrums für Wissenschaft und Technologie (Anlage 2)

von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist.
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 20. Mai 1998 (BGBl. I S. 1216).

³
Bundesministerium der Justiz

Anlage 1 anchor

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1871)

Konformitätsmarke der Republik Guinea

(... nicht darstellbare Abbildung)
Farben: weiße Schrift auf grünem Grund

Anlage 2 anchor

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1872)

: Name und Kennzeichen mit Abkürzung des

Internationalen Zentrums für Wissenschaft und Technologie

Name:: International Science and Technology Center
Kennzeichen:: (Farben: schwarz-grün)

mit Abkürzung in lateinischen und kyrillischen Buchstaben:

(... nicht darstellbare Abbildung)

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