Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Juni 1991 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das Deutsch-Polnische Jugendwerk – DtPlJWAbkV
Auf Grund des Artikels 3 des Gesetzes vom 22. Juni 1954
über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Abkommen über die
Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen vom
21. November 1947 und über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an
andere zwischenstaatliche Organisationen (BGBl. 1954 II S. 639), der durch das
Gesetz vom 16. August 1980 (BGBl. 1980 II S. 941) neu gefaßt wurde, verordnet
die Bundesregierung:
1Dem Deutsch-Polnischen
Jugendwerk werden die in Artikel 1 Abs. 2 und Artikel 10 des Abkommens
vom 17. Juni 1991 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der
Regierung der Republik Polen über das Deutsch-Polnische Jugendwerk
niedergelegten Vorrechte gewährt.
2Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.
2Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.
(1) Diese Verordnung tritt an dem Tage in Kraft, an
dem das Abkommen nach seinem Artikel 13 für die Bundesrepublik
Deutschland in Kraft tritt.
(2) Diese Verordnung tritt an dem Tage außer Kraft, an
dem das Abkommen für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft
tritt.
(3) Der Tag des Inkrafttretens und der Tag des
Außerkrafttretens sind im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
In Kraft gem. Bek. v. 20.4.1993 II 848 mWv
21.9.1992
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20. Oktober 2026